Der Freispruch, der keiner ist
RA Andreas Fischer | 9. Februar 2011 — Vor kurzem kam ein Mandant freudestrahlend an, und meinte, das Gericht hätte ihn freigesprochen. Bei Diskussion des Falles stellte…
Rechtfertigung für Mauermorde?
Vor kurzem hatte ich hier einen Bericht über den Freispruch eines Stasioffiziers im Zusammenhang mit einem Mauermord. Daraufhin kam es in meinem privaten Umfeld zu einer kontroversen Diskussion um die grundsätzliche Frage einer möglichen Rechtfertigung der Mordpraxis der Grenze…
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Nachtrag zur Diskussion um Netzsperren-Argumente
Datenschutzbeauftragter Online | 22. April 2009 — Nachtrag zum Fefe-Artikel von mir: Nachdem ich bei Netzpolitik das Update gelesen habe, verstehe ich (glaube ich zumindest) l…
Freispruch für Krankenpfleger
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Juli 2011 — Strafrecht / Freispruch / Überdosis Ein 35-jähriger Krankenpfleger wurde freigesprochen. Zuvor war das Gericht davon überzeug…
Die Geschichte geht weiter: Das Ipad in der JVA – Teil 3
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juli 2011 — Ich hatte am 24.06.2011 über das “Ipad in der JVA” berichtet (und dann auch noch hier). Nun berichtet der Kollege erneut – un…
Gericht unterbricht Theaterprozess
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. Februar 2008 — Das ist mal wieder ein recht temperamentvoller Verhandlungstag in Magdeburg im Halberstädter Theaterverfahren. Eine der Nebenklage…
GEZ, die Zweite
Panorama | 13. September 2006 — Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunksender fordern Gebühren dafür, dass ihre Programme über internet-fähige Computer oder UMTS-Hand…
Web 2.0: Der gläserne Nutzer
medien-gerecht | 10. Februar 2007 — Die Forderungen nach geheimen Online-Durchsuchungen seitens des Innenministers stößt auf erhebliche Kritik. Die Entscheidung de…
Freudloser Freispruch
kanzlei-hoenig.de | 3. Juli 2008 — Das schriftliche Vor-Gutachten der Psychiaterin war eindeutig, eindeutiger hätte es nicht sein können: Der Mandant (ÖPNV-Schwar…
Konferenzielle Vernehmlassung zur Revision des Kartellgesetzes
swissblawg | 23. September 2011 — Mit Beschluss vom 17. August 2011 hat der Bundesrat das EVD beauftragt, eine Revision des Kartellgesetzes vorzuschlagen, welche be…
Grundrecht auf offene Netze?
Internet-Law | 19. April 2010 — Im Zusammenhang mit der anstehenden Entscheidung des BGH zur Haftung eines Betreibers eines (offenen) W-Lans für Rechtsverletzu…
