Rechtfertigung der Justiz
am 16.11.2005 von http://strafprozess.blogspot.com
Walfischbucht berichtet: Im Fall des gestern wegen Mordes verurteilten Maik S. hat sich M-Vs Justizminister Sellering in einer Pressemitteilung des Justizministeriums zur Kritik am Vorgehen der Justiz geäußert.
Nach Würdigung der gesamten Sach- und Rechtslage ist es aber keiner der handelnden Personen als Fehlverhalten vorzuwerfen ......
Seit wann überprüfen Ministerien die Sach- und/oder Rechtslage, manchmal entsteht der …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?
medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…
Private Equity Beteiligungen: Veranstaltung
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Institut für Unternehmensrecht der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 27.11. 2008 (18 Uhr) herzlich ein zu einer weiteren Veranstaltung des Forums Unternehmensrecht zum Thema “Private Equity Bete…
Amtsgericht Aschersleben 7 Monate auf Bewährung für fahrlässige Tötung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Amtsgericht Aschersleben in Sachsen Anhalt hat heute eine junge Frau wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit Gefährdung des Straßenverkehrs in zwei Alternativen zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung verurteilt. Hintergrun…
Wang-Anwälte fahren schweres Geschütz auf - Staatsanwaltschaft und OB bleiben gelassen
schreibmaschine / Eine einvernehmliche Vertragsauflösung ist endgültig vom Tisch: In der Auseinandersetzung um seine Beurlaubung ist der Würzburger Generalmusikdirektor (GMD) Jin Wang auf Konfrontationskurs gegangen. Seine Anwälte haben am Don…
Deutschland sucht den Superknacki
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / AOL berichtet: Schwedische Gardinen oder Plattenvertrag – eine Schicksalsfrage für Hasso F., der sich bei “DSDS“ unter dem Künstlernamen Menowin vorgestellt hatte. In der letzten Woche wurde der 18-Jährige per Haftbefehl gesucht, im Talent…
LG Leipzig und Schadensbestimmung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Verfahren wegen bandenmäßigen Einbruchsdiebstahls wird heute vor dem Landgericht Leipzig ein Zeuge vernommen, der zu dem angegebenen Wert von gestohlener Dämmwolle Auskunft geben soll. Es handelt sich um den leitenden Angestellten des He…
Der deutsche Rechenaugust und das Tagfahrlicht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einen interessanten Leserbrief hat Herr Jürgen Fromberg aus 55257 Budenheim in der Zeitschrift auto motor und sport geschrieben: Kluge Leute haben berechnet, dass der Aufwand für das Fahrlicht zirka 0,7 Liter auf 100 Kilometer beträgt. Das bedeu…
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