Rechte und Pflichten bei ebay und anderen Verkaufsplattformen
am 18.01.2008 von http://rechtsanwaelte-wuerzburg.de/aktuelles
Die Nutzung von Plattformen zur Online-Versteigerung wie ebay bringt für den Käufer, aber vor allem für den Verkäufer eine Reihe von Rechten und Pflichten mit sich.
Grundsätzliche Pflichten
Der Verkäufer hat zunächst die Pflicht dem Käufer die Sache mangelfrei zu übergeben, d.h., dass die Kaufsache den Zustand haben muss, wie in der Artikelbeschreibung. Beispielsweise dürfen keine Funktionsbeeinträchtigungen, die nicht in der Beschreibung genannt sind, vorliegen; gebrauchte Ware darf nicht als neu verkauft werden etc.
Der Käufer hat hingegen die Pflicht den Kaufpreis zu bezahlen.
Wie Bezahlung und Übergabe ablaufen hängt von den im Einzelfall vereinbarten Bedingungen ab (Versandart, Abholung, Vorkasse, Lastschrift, Rechnung).
Weitere Pflichten des Verkäufers
Ist der Verkäufer Unternehmer treffen ihn noch weitere Pflichten. Ob jemand Unternehmer ist, richtet sich nach § 14 BGB. Danach ist jemand Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. D.h. aber nicht, dass nur wer hauptberuflich bei ebay handelt, Unternehmer ist. Auch wer dies nur nebenbei macht, kann Unternehmer sein. Erst Recht kommt es nicht auf eine Anmeldung als Gewerbetreibender an.
Für die Unternehmereigenschaft sind im Wesentlichen vier Merkmale zu prüfen: selbständiges Verhalten, planvolles Vorgehen, Tätigkeit auf eine gewisse Dauer angelegt und Anbieten entgeltlicher Leistungen. Da beim Verkaufen auf ebay unproblematisch das Anbieten von entgeltlichen Leistungen und selbständiges Verhalten regelmäßig vorliegt, ist zu Fragen, ob der Verkäufer dauerhaft und planvoll tätig ist.
Ein erster und – aufgrund der Geschäftsbedingungen kaum widerlegbarer – Anhaltspunkt, ist die Bezeichnung des Verkäufers als “Powerseller”. Denn nur wer bei ebay als gewerblicher Anbieter angemeldet ist, kann …
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