BGH-Urteil 16.04.08: Fremdgehen beendet Unterhalt
scheidungsblog.com | 18. April 2008 — Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung Der unter anderem für das Familienrec…
Es ging um Trennungsunterhalt. Sie behauptete, er habe sich zum Trennungszeitpunkt uneingeschränkt verpflichtet monatlich 500,00 EUR Trennungsunterhalt an sie zu bezahlen. Er hat durch mich aussergerichtlich die Zahlungen mit einer Ankündigungsfrist von 3 Monaten eingestellt und auf die nicht mehr vorhandene Leistungsfähigkeit verwiesen und darauf, dass sie arbeitsfähig sei und daher ihre Erwerbstätigkeit ausdehnen solle. Vor Gericht, nach 3 Verhandlungsterminen und davon 2 Beweisaufnahmen, stellte sich heraus, dass von einer Verpflichtung zur Zahlung von 500,00 EUR ohne "wenn und aber" keine Rede sein konnte. Das Gericht kam mit durchaus angreifbaren Argumenten noch zu einer Verpflichtung zur Zahlung von Trennungsunterhalt für einige wenige Monate. Die Sache wurde dann durch Zahlung eines Betrages von 1000,00 EUR verglichen. Ob richtig oder falsch, …
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Fokus Familienrecht | 10. Juni 2011 — Die Eheleute hatten im Juni 2005 Trennungsunterhalt tituliert, erklärten jedoch im Februar 2006 übereinstimmend das Ruhen des Sche…
Panorama | 11. Dezember 2006 — oder zwei Juristen, drei Meinungen. Der 13. ZS des OLG Schleswig hat sich durch Beschluss vom 3.7.2006 der auffassung des OLG Br…
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Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 4. Februar 2009 — Obwohl auch auf dem Notebook der Polizei nicht der Kopf meines Mandanten zu sehen war und selbst der Staatsanwalt in seinem Plädoy…
scheidungsfix | 15. September 2011 — Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm vom 09.06.2011 (Az.: II-6 UF 47/11) kann das Zusammenleben eines unterhaltsberec…
Stuttgart Inkasso | 13. Mai 2010 — Manchmal hat man Fälle die scheinen völlig aussichtslos. Die Hauptforderung betrug knapp 200 Euro, an Kosten wollte man eigen…
Stuttgart Inkasso | 17. September 2009 — In einer Forderungsangelegenheit, die mir kürzlich übertragen wurde, war die Verjährung beinahe erreicht (Verjährung zum 24.0…
juragebirge.de | 23. März 2007 — Nicht genug damit, dass einige Vermieter wohl nur darauf hoffen können, dass ihre Mieter nicht auf die Idee kommen, einen Tapet…