Rechte Gewalt in Berlin
am 02.02.2005 von JurabilisSie sind jung, oft ungebildet, leben meist in östlichen Bezirken und schlagen vorzugsweise in der Nähe ihrer Wohnung zu. Rechte Gewalttäter wollten sich in ihrem „Revier“ demonstrativ mächtig zeigen, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern bei …
Adressen gegen Gewalt in Berlin
Lichtenrader Notizen / Eine Sammlung von Adressen gegen Gewalt hat die Landeskommission Berlin gegen Gewalt veröffentlicht. …
Recht, Gewalt und Moral
Handakte WebLAWg / Der Verfassungsrechtler Erhard Denninger beklagt, dass sich Recht und Gewalt immer weiter voneinander entfernten. Die seit dem Ende des Dreißigjährigen Kriegs (1648) geltende Friedensordnung, die sich über das Recht definierte, gelte nicht mehr. S…
Polizeigewalt in Berlin
Obiter Dictum / Der Bericht eines Dolmetschers und Journalisten, der in einen Polizeieinsatz gegen angeblich gewaltbereite Fußballfans in Berlin geraten ist, liest sich wie die Schilderung aus einer Diktatur. Ein Auszug: gegen 01.30 dann der einsatz, der aus meine…
Flucht in Berlin
Knastblog / Die Lichtenrader Notizen beleuchten die Vorgänge um einen entwichenen Gefangenen in Berlin. Trotz anderslautender Vorgabe hat ihn nach Presseberichten außerhalb der JVA nur eine Sozialarbeiterin begleitet. Einer Führungskraft soll das bereits (vo…
Gerichtliche Mediation in Berlin
Lichtenrader Notizen / Die Berliner Justizsenatorin Karin Schubert beantwortete eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus: Mediation in der Gerichtspraxis und darüber hinaus. Ausführliche Informationen auf den Seiten des Kammergerichts mit weiter führende…
Rechtedialog in Berlin
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Lawrence Lessig und und Patrick Strauch werden ihre Vorstellungen zum Urheberrecht in Berlin ausfechten. Als Vertreter der sich extrem langsam auf technische Entwicklungen einstellenden Rechtevermarkter einerseits und des Urhe…
Berlin: Innensenator verbietet rechtsextreme Gruppen
Jurabilis / Berlins Innensenator Ehrhart Körting hat der rechtsextremen Szene der Stadt einen schweren Schlag versetzt. Körting verbot heute die beiden aggressivsten Neonazi-Organisationen, die unter anderem die Schaffung national befreiter Zonen propagiert h…
Viele in Berlin geborene Kinder bekommen keine Geburtsurkunde - weil die Eltern nicht die richtigen Papiere haben
Lichtenrader Notizen / Kaum zu glauben, wenn es stimmen sollte: Für ungefähr 300 Flüchtlingskinder sollen die Standesämter in Berlin auf Anweisung des Innensanators Körting keine Geburtsurkunden ausstellen. Der Tagesspiegel berichtet: Hanna wurde in Berlin geboren  
Körting zur Bannmeile
Jurabilis / Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) lehnt eine Ausweitung der Bannmeile auf das Brandenburger Tor und das Holocaust-Mahnmal ab. „Die Bannmeile dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Parlaments zu sichern. Sie darf nicht dazu missbraucht w…
Friedlichster 1. Mai seit fast zwanzig Jahren
Jurabilis / Der 1. Mai in Berlin ist nach Einschätzung der Polizei so friedlich verlaufen wie seit fast zwei Jahrzehnten nicht mehr. Zwar gab es auch in diesem Jahr wieder Ausschreitungen von Autonomen - doch die schweren Krawalle früherer Jahre blieben aus.…
Rechtsextremistische Kameradschaftsszene in Berlin ausgedünnt
Lichtenrader Notizen / Innensenator Dr. Ehrhart Körting hat heute die rechtsextremistischen Kameradschaften „Berliner Alternative Süd-Ost“ und die „Kameradschaft Tor Berlin“ sowie deren „Mädelgruppe“ verboten. Im Rahmen des Verbotsvollzugs wurden in Berlin…
Anhörung
Jurabilis / Gut eine Woche nach dem massiven Polizeieinsatz gegen Fußballfans in einer Friedrichshainer Diskothek beschäftigt sich an diesem Montag das Abgeordnetenhaus mit den Vorgängen. Polizeipräsident Dieter Glietsch und Innensenator Ehrhart Körting (…
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