Recht zur Privatkopie?
am 23.01.2007 von http://drms.de/keineSau
Vertraglich verpflichten manche Computerspielehersteller ihre Kunden keine Privatkopien der Spiele herzustellen. Dies findet der Bundesverband der Verbraucherzentrale unschön und mahnt drei prominente Hersteller ab.
Zumindest der Hersteller der “Sims” will diese Abmahnung nach einer Meldung auf Heise nicht unterschreiben und läßt es wohl auf einen Rechtsstreit ankommen. Argument: “Wir ersetzen jedem Käufer kostenlos die DVD, falls sie kaputt geht”, sagte EA-Sprecher Martin Lorber der Berliner Zeitung. “Es gibt daher …
Das Ende der Privatkopie?
LAWgical / Das Bundeskabinett hat laut Spiegel-online einen Entwurf zur Änderung des Urheberrechts beschlossen, wonach zukünftig auch das Kopieren für private Zwecke unter Strafe gestellt werden soll, wenn der Ton- bzw. Datenträger mit einem Kopierschutz v…
Frankreich: Urteil zur Privatkopie
JIPS News / Die „Cour de Cassation“ (das französische Revisionsgericht) hat durch Entscheidung vom 28. ...…
Merz nicht am Zuge
Andere Ansicht / Friedrich Merz dementiert Gerüchte, er werde als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG Hartmut Mehdorn ablösen. “Diese Meldung entbehrt jeder Grundlage”, sagte der CDU-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung&…
GENERALVERDACHT
LawBlog / Bundestag soll massive Überwachung der Telekommunikation absegnen. Und wieder wird ein Stück Freiheit zu Grabe getragen. Der Bürger wird zum potenziellen Straftäter degradiert und unter Generalverdacht gestellt. Nico Lumma fasst die Aussichten…
Der informierte Durschnittsverbraucher …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … weiß nach Ansicht des BGH (Urteil vom 07.12.2006, Aktenzeichen I ZR 271/03), dass dass Preisempfehlungen üblicherweise vom Hersteller ausgesprochen werden, unverbindlich sind un durch die Abkürzung “UVP” bezeichnet werden. Eine…
Verbraucherzentrale mahnt 19 Mobilfunkbetreiber ab
Recht Medial / Anbieter von Mobilfunkdienstleistungen verwenden noch immer zahlreiche unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zu dieser Einschätzung kommt der Verbraucherzentrale Bundesverband nach einer ausführlichen Überprüfung. Insgesamt 19 Anbieter…
Können Hersteller eigentlich Online-Händler abmahnen?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Vor kurzem wendete sich ein Online-Händler (von Textilien) an die IT-Recht Kanzlei, der von einem Textilhersteller abgemahnt worden ist. Der Händler war der Meinung, dass der Hersteller ihn gar nicht hätte abmahnen dürfen – schließ…
Die Drägerwerke und Lübeck
mepHisto-bLAWg / (Nicht nur) mit der Geschichte der Lübecker Drägerwerke beschäftigt sich Jean Pierre Hintze aus Anlaß einer aus seiner Sicht ungewöhnlich unbürokratisch verlaufenen Umwidmung und Übereignung von Grundstücken an den Konzern: “Bereits…
