RAUSWURF
Freunde bzw. Lebenspartner können schnell auf die Straße fliegen, wenn sie sich nicht ausreichend vertraglich absichern. So entscheidet zum Beispiel das Amtsgericht Mettmann:
“Die ursprüngliche Räumungsklage des Klägers war … begründet. Der Kläger hat das Nutzungsverhältnis … wirksam durch fristlose Kündigung beendet.
Insoweit kann dahinstehen, ob zwischen den Parteien ein Mietverhältnis bestand und die Kündigung wegen Zahlungsverzuges erfolgte. Denn auch wenn die Beklagte unentgeltlich beim Kläger wohnen durfte, war er berechtigt, die sofortige Räumung zu verlangen.
Für den Fall, dass die Parteien eine nichteheliche Lebensgemeinschaft geführt haben, hat der in die Wohnung aufgenommene Lebenspartner diese auf Verlangen zu räumen, da er gegenüber dem Anderen über die Beendigung de…
» Vollständiger ArtikelBgb Lebensgemeinschaft: BGH stärkt Nichteheliche Lebensgemeinschaft
familienrecht-muenchen.info | 26. August 2008 — Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 09.07.2008 (XII ZR 179/05) seine Rechtsprechung geändert. Danach können Partner einer …
BGH stärkt “Wilde Ehe” (Nichteheliche Lebensgemeinschaft)
familienrecht-muenchen.info | 26. August 2008 — Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 09.07.2008 (XII ZR 179/05) seine Rechtsprechung geändert. Danach können Partner einer …
Grziwotz, Prof. Dr. Dr. Herbert: Recht der “Ehe ohne Trauschein”: Experten-Beiträge von Prof. Dr. Grziwotz
Rechthaber | 5. Januar 2009 — Notar Prof. Dr. Dr. Grziwotz ist Experte für das Recht der Nichtehelichen Lebensgemeinschaft, das (bayerische) Nachbarrecht, da…
Urteile Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Wer muss die gemeinsamen Mietschulden zahlen?
arbeit-familie.de | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 03.02.2010, XII ZR 53/08 M und F führten eine nichteheliche Lebensgemeinschaft. Sie wohnten mit ihrem…
Ausgleichsansprüche beim Tod des nichtehelichen Partners
Rechthaber | 22. Dezember 2008 — Endet eine nichteheliche Lebensgemeinschaft nicht durch Trennung, sondern durch den Tod eines Partners, kommt zu dem schmerzlic…
Familienrecht: BGH: Kein Ausgleich für übernommene laufende Lebenshaltungskosten beim Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeins…
Meyer-Köring v.Danwitz | 18. März 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in 2009 in mehreren Entscheidungen zu Ausgleichsansprüchen nach dem Scheitern einer nichtehelichen …
Versicherung darf keinen Schadensersatz von dem schadensverursachenden nichtehelichen Lebenspartner verlangen
www.rechtsklarheit.de | 7. November 2009 — Hat der Versicherungsnehmer den Versicherungsschaden nicht selbst verursacht und die Versicherung die Versicherungsleistung erbrac…
Bgh Familienrecht: Familienrecht: BGH: Keine Rückabwicklung einer in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft erfolgten Zuwendung beim Tod des Zuwende…
Meyer-Köring v.Danwitz | 19. Januar 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 25. November 2009 – XII ZR 92/06 – zu der Frage Stellung genommen, ob eine im Ra…
Ein bißchen verheiratet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 2. Juli 2008 — Ein bißchen verheiratet kann man genau so wenig sein, wie ein bißchen schwanger - denkt man. Ab dem 01.01.2009 kann man es ab…
Doppelbett und Toilettenartikel für Männer begründen noch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Andere Ansicht | 8. Juni 2005 — Zu diesem Ergebnis kommt das Sozialgericht Düsseldorf - meldet BeckAktuell. Das SG Düsseldorf beruft sich dabei auf ein Urteil des…

