RAUSWURF
am 13.12.2004 von http://www.lawblog.de
Freunde bzw. Lebenspartner können schnell auf die Straße fliegen, wenn sie sich nicht ausreichend vertraglich absichern. So entscheidet zum Beispiel das Amtsgericht Mettmann:
“Die ursprüngliche Räumungsklage des Klägers war … begründet. Der Kläger hat das Nutzungsverhältnis … wirksam durch fristlose Kündigung beendet.
Insoweit kann dahinstehen, ob zwischen den Parteien ein Mietverhältnis bestand und die Kündigung wegen Zahlungsverzuges erfolgte. Denn auch wenn die Beklagte unentgeltlich beim Kläger wohnen durfte, war er berechtigt, die sofortige Räumung zu verlangen.
Für den Fall, dass die Parteien eine nichteheliche Lebensgemeinschaft geführt haben, hat der in die Wohnung aufgenommene Lebenspartner diese auf Verlangen zu räumen, da er gegenüber dem …
Nichteheliche Lebensgemeinschaft
Handakte WebLAWg / Heike Schmidt, Frauenbeauftragte der Stadt Gelnhausen, lädt am 17. Februar um 19:30 Uhr zum Infoabend Nichteheliche Lebensgemeinschaft ein. Der Vortrag...…
BGH stärkt Nichteheliche Lebensgemeinschaft
familienrecht-muenchen.info / Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 09.07.2008 (XII ZR 179/05) seine Rechtsprechung geändert. Danach können Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach der Trennung Ausgleichansprüche aus § 8…
Schon ganz lange
RA-Blog / Aus einer Kostenzusage der ÖRAG: Unsere Zusage erfolgt unter der Voraussetzung, dass es sich bei Ihrer Mandantschaft um den Ehegatten/Lebenspartner unseres Versicherungsnehmers handelt und diese Lebensgemeinschaft mit einem gemeinsamen Wohnsitz ber…
Ein bißchen verheiratet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ein bißchen verheiratet kann man genau so wenig sein, wie ein bißchen schwanger - denkt man. Ab dem 01.01.2009 kann man es aber: Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit ist das Recht der Eheschließung grundlegend verändert worden: Künftig…
Doppelbett und Toilettenartikel für Männer begründen noch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Andere Ansicht / Zu diesem Ergebnis kommt das Sozialgericht Düsseldorf - meldet BeckAktuell. Das SG Düsseldorf beruft sich dabei auf ein Urteil des BVerfG: Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft sei geprägt von gegenseitigen Einstandspflichten und von inneren Bindun…
Unterhalt: Verlust des Unterhaltsanspruchs bei Hauskauf mit dem neuen Lebenspartner
JuracityBlog / Das OLG Karlsruhe (Aktenzeichen 18 UF 305/04) hat entschieden, dass der Anspruch der Ehefrau auf nachehelichen Unterhalt verwirkt ist, wenn die geschiedene Ehefrau mit ihrem neuen Lebenspartner gemeinsam eine Immobilie kauft und dort mit ihm zusammen…
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