Rauschen im elektronischen Blätterwald
am 06.03.2007 von Web 2.0 & Recht
Das Anerkenntnisurteil des LG Stuttgart ist im elektronischen Blätterwald erfreulicherweise von einigen Blogs aufgegriffen worden. Nachdem das Landgericht Stuttgart weitestgehend unserer Argumentation gefolgt ist, bedeutet das Urteil einen deutlicher Fortschritt in dem Bestreben die Haftung von Portalbetreibern für User Generated Conent zu begrenzen.
Forum-Shopping zum zweiten...
Nachdem mich einige Fragen zu meinen letzen Ausführungen zum so genannten Forum-Shopping erreicht haben, erlaube ich mir an dieser Stelle ein paar klarstellende Bemerkungen. Vorliegend haben wir bewusst eine negative Feststellungsklage in Stuttgart erhoben, um eine Entscheidung des LG Hamburg, welches hinsichtlich der Haftung eine portalbetreiberunfreundlichere Haltung vertritt, zu vermeiden. Dies Möglichkeit besteht grundsätzlich, wenn es um angebliche Rechtsverletzungen im Internet geht. Es kann regelmässig in jedem Bezirk Deutschlands eine Zuständigkeit des jeweiligen Landgerichts begründet werden. Für eine negative Feststellungsklage kann sich der Abgemahnte also (unabhängig von seinem eigenen Sitz oder dem des abmahnenden Gegners (!!!)) eigentlich …
Presseerklärungen zur Juniorprofessur
LAWgical / Nachdem die Entscheidung des BVerfG zur Juniorprofessur ein großes Rauschen im Blätterwald ausgelöst hat, findet sich nun beim Centrum für Hochschulentwicklung eine Zusammenstellung von Presseerklärungen zu diesem Urteil.…
LG Stuttgart: Irrtümliche Abmahnung wegen “filesharings” rechtfertigt negative Feststellungsklage
JuracityBlog / Durch einen Zahlendreher der Staatsanwaltschaft in der IP - Adresse eines Internetnutzers wurde dieser irrtümlich abgemahnt, illegal Musik - Dateien im Internet bereit gestellt zu haben. Der Betroffene wehrte sich gegen die Abmahnung und legte…
Negative Feststellungsklage im Forums-Nickname-Fall
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei Dr. Bahr hat am heutigen Tage negative Feststellungsklage im sog. Forums-Nickname-Fall vor dem LG Hamburg erhoben.Der Forums-Betreiber von Ironsport.de, Patrick Albers, war abgemahnt worden, weil angeblich ein User seines Forums durch die…
Abmahnung Supernature-Forum: Negative Feststellungsklage eingereicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im Abmahnungsfall des Supernature-Forums, vgl. die Kanzlei-Infos v. 14.03.2006, hat die Kanzlei Dr. Bahr nunmehr im Auftrage des Forum-Bebtreibers Martin Geuß negative Feststellungsklage eingereicht.Geuß wurde vor kurzem kostenpflichtig abgemahnt u…
OLG Hamburg: Rechtsmissbräuchliche Auswahl eines Gerichts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 06.12.2006 - Az.: 5 U 67/06) hat entschieden, dass unter gewissen Umständen die Auswahl eines Gerichts (sog. forum shopping) rechtmissbräuchlich sein kann.Die Klägerin hatte zunächst beim LG Stuttgart einen einstweiligen…
LG Stuttgart: Fehlerhafte IP-Ermittlung bei Abmahnung wg. P2P-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Stuttgart (Urt. v. 11.07.2007 - Az.: 17 O 243/07) hatte über eine negative Feststellungsklage zu entscheiden, die eine Person erhoben hatte, weil sie von der Musikindustrie fälschlicherweise in Anspruch genommen wurde.Der auskunftspflichtige…
LG Stuttgart: Filesharing - Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers (in der IP-Adresse) in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigt eines Unterlassungsanspruchs berühmt, gibt dem Abgemahnten nach Ablauf der Frist zur Abstandnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wer sich aufgrund eines Zahlendrehers in einem staatsanwaltschaftlichen Auskunftsersuchen unberechtigter Weise in seiner Abmahnung eines Unterlassungsanspruchs (hier: Abmahnung aufgrund von Filesharing) berühmt, gibt dem Abgemahnten grundsätzl…
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