Rauchverbot in Bayern kommt
am 13.12.2007 von Paluka.de: Blog
Der Bayerische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung ein Nichtraucherschutzgesetz beschlossen. Ab dem 1.1.2008 wird in Bayern das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Restaurants und Bierzelten verboten sein. Ausnahmen gibt es für geschlossene Gesellschaften, Biergärten und Strassencafes. In öffentlichen Gebäuden sind zudem diejenigen vom Rauchverbot ausgenommen, die sich dort nicht freiwillig aufhalten: Psychatriepatienten und Häftlinge.
Das Gesetz wurde von Protesten von Gastwirten begleitet, die Umsatzeinbußen befürchten. Dennoch hat …
Keine Regel ohne Ausnahme
RA-Blog / In Hamburg hat die Bürgerschaft heute ein umfassendes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, Discos und Theatern beschlossen, meldet SpOn. Einige Ausnahmen sind baulich abgetrennte Räume in Kneipen. Die wichtigste Ausnahme wird…
Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen
strafblog / Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Rauc…
Rauchverbot kommt
Rechtblog / Die Bundesregierung plant für 2007 ein gesetzliches Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Dies kündigte Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) am Wochenende an. Allerdings müsse noch darüber diskutiert werden, ob sich das Verbot auch auf Gas…
Rauchverbote sind verfassungsgemäß
Paluka.de: Blog / Mit drei heute veröffentlichten Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden von Gaststättenbetreibern gegen Nichtraucherschutzgesetze in Baden-Württemberg und Berlin recht gegeben. Die angegriffenen Paragraphen der beiden…
Eingesperrt
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Nach dem Willen der Koalition werden Raucher zukünftig eingesperrt. Nur noch in, durch Türen vom Nichtraucherbereich abgetrennten, besonderen Raucherräumen, wird in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, öffentliche…
BVerfG 1 BvR 3262/07; 1 BvR 402/08; 1 BvR 906/08) Verfassungsbeschwerden in Sachen Rauchverbot erfolgreich
Recht für Verbraucher / Verfassungsbeschwerden in Sachen "Rauchverbot" erfolgreich----------------------------------------------------------------Die Verfassungsbeschwerden von zwei Gastwirten und einer Diskothekenbetreiberin, die sich gegen Bestimmungen der Nicht…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
