Rauchfrei in BW?
am 27.02.2007 von http://drms.de/keineSauNach dem Gesetzentwurf der Sozialministerin soll das Rauchen ab 1. September in allen Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verboten werden, berichtet der SWR. Allerdings soll es die Möglickeit geben spezielle Raucherzimmer einzurichten. Und auch bei den Schulen wird es wohl Ausnahmen geben. Dort darf die Schulkonferenz - ein Gremium …
Raucherfrei
Streitsache / Blog / „Wir schreiben niemandem vor, nicht zu rauchen. Aber wer raucht, kann nicht bei uns arbeiten.” So Gary Climes von Weycos Inc. Das führte zunächst dazu, dass bei Neueinstellungen Raucher nicht berücksichtigt wurden. Und nach einer Übergangsfri…
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern / In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechenden geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vom 1. September an darf hiernach in allen Behörden, Diensts…
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern / In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechenden geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vom 1. September an darf hiernach in allen Behörden, Diensts…
Rauchverbote teilweise verfassungswidrig
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat die bestehenden Rauchverbote in Eckkneipen für verfassungswidrig erklärt. Das oberste deutsche Gericht beanstandete am Mittwoch in Karlsruhe in einem Grundsatzurteil, dass Besitzer kl…
Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen
strafblog / Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Rauc…
Nichtrauchen in NRW: bald Bußgelder bis 1000,00 EURO
JuracityBlog / Die Landesregierung NRW hat jetzt den Entwurf des Nichtraucherschutzgesetzes beschlossen. Wie der Pressemitteilung der Regierung zu entnehmen ist, soll das Rauchen ab dem 01.01.2008 in allen öffentlichen Einrichtungen generell verboten sein. Rau…
War zu erwarten
RA-Blog / Wie FR-Online meldet, hat der Stadtrat in Belmont/Kalifornien beschlossen, künftig auch das Rauchen in den eigenen vier Wänden zu untersagen. Betroffen seien die Bewohner von Appartement-Anlagen, in denen sich Anwohner über mögliche Rauchbel…
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