Rauchershirt mit Judenstern ist legal
am 14.01.2008 von http://www.lawblog.de
Das “Rauchershirt” mit einem Judenstern ist legal. Zu diesem Ergebnis ist die Staatsanwaltschaft Itzehoe gelangt. Sie sieht keinen Anfangsverdacht und will deshalb nicht weiter ermitteln, berichtet Focus online.
Der Hersteller des Hemdes will, so hat die Staatsanwaltschaft wenig überraschend festgestellt, nicht gegen Juden hetzen oder diese verunglimpfen. …
News: Zündels Verteidiger wegen Volksverhetzung angeklagt
Rechtblog / Der Anwalt Jürgen Rieger soll sich nach dem Willen der Mannheimer Staatsanwaltschaft erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Die Behörde hat gegen den 61-Jährigen Anklage wegen Volksverhetzung erhoben, wie ein Sprecher a…
Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer ab
Ref. Niemeyer / Wie heise online berichtet, verweigert die Staatsanwaltschaft Wuppertal seit kurzem die Ermittlung von Tauschbörsennutzern. Sie schließt sich damit der Argumentation der Gegner des Vorgehens der Medienindustrie an. Schließlich bedient die Musiki…
Arbeitsvermeidung
Kleinblog | David Klein / Referendare werden seit jeher dazu benutzt, in der Strafstation die ungeliebten Sitzungsvertretungen für die Staatsanwaltschaft vor dem Strafrichter und dem Jugendrichter zu übernehmen. Dann muß nämlich kein Amts- oder Staatsanwal…
Mikado - das Spiel geht weiter
Schnüffelblog / Wie heise online berichtet, soll die Ãœberprüfung von 22 Millionen deutschen Kreditkarteninhabern durch Kreditkartengesellschaften im Rahmen der Operation Mikado gegen Kinderpornografie rechtens gewesen sein. Das soll laut einer Vorabmeldung des Mag…
Einfach nur krank ...
strafblog / Wie FOCUS-online heute berichtet, hat die größte iranische Tageszeitung HAMSCHAHRI als Reaktion auf die umstrittenen Mohammed-Karikaturen jetzt zur Teilnahme an einem Cartoon-Wettbewerb zum Thema „Holocaust“ aufgerufen, bei dem die besten Cartoon…
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
» Urteil: „Rauchershirt“ mit Judenstern erlaubt - Deutschland - FOCUS Online
Ein im Internet angebotenes T-Shirt gegen das Rauchverbot mit einem gelben Judenstern und dem Wort „Raucher“ in dessen Mitte bleibt ohne juristische Folgen."/> <meta name="robots" content="all"/> <…
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