Rauchen oder nicht rauchen, das ist hier die Frage
am 07.12.2006 von http://ra-melchior.blog.de
Die Südwest Presse berichtet:
„Das von einer Expertengruppe der Koalition geplante bundeseinheitliche Rauchverbot in Gaststätten und Schulen ist nach einem Bericht des Handelsblatts vom Tisch, weil verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Das Bundeskabinett werde am kommenden Mittwoch lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden, das ein Verbot des Tabakkonsums in bundeseigenen Behörden und Ministerien vorsehe. Darüber hinaus sollten die Länder aufgefordert werden, den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchzusetzen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Grund für den Verzicht auf eine bundeseinheitliche Regelung seien verfassungsrechtliche Bedenken des Innen- und des Justizministeriums.
Wochenlange Diskussionen um dieses Thema in Öffentlichkeit und Medien und dann jetzt „verfassungsrechtliche Bedenken …
Taktik oder Härte? das ist hier die Frage
37sechsBlog / Dass Männer harte Knochen sein können und das Gros weiblicher Verhandlungsführer zuweilen gar nicht gut aussehen lassen, deckt sich mit meinen im Seminar gemachten Beobachtungen. Andererseits: Härte allein bringt´s auch nicht.…
Wahr oder unwahr, das ist hier die Frage
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Einen herben Verlust hat eine 43-Jährige in Braunschweig am vergangenen Donnerstag erlitten. Die Frau ließ stattliche 20 000 Euro in einem Rucksack im Korb ihres Fahrrades zurück und ging in eine Buchhandlung, wie die Polizei erst jetzt mitteilte.…
Rauchverbot für Eckkneipen vorläufig aufgehoben
RA J. Melchior, Wismar / Die ZEIT berichtet: Schleswig-Holsteinische Eckkneipenbesitzer, die keine Angestellten haben, dürfen in Zukunft ihre Gäste wieder rauchen lassen - bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts. ... Das Gericht äußerte in seine…
Rauchverbot - Dilletantismus oder politisches Kalkül?
Juristisches bei unfehlbar.net / Seit Anfang November hat eine von der Bundesregierung beauftrage Expertenkommission über das “Ob” und “Wie” eines Gesetzes gegen das Rauchen an öffentlichen Orten debattiert. Verbraucherstaatssekretär Müller (CSU), Gesundh…
Rauchzeichen
RA J. Melchior, Wismar / Heute tagen also unsere Ministerialen zum Thema Rauchverbot und „Nichtraucherschutz. Angeblich sollen ja 2/3 der Bevölkerung dafür sein. Wenn dem denn wirklich so wäre, was läge näher, als dass die Gastronomen Ihre K…
CSU-Abkehr vom strikten Rauchverbot freut Wunschpartner FDP
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Der designierte CSU-Chef Horst Seehofer stößt mit einer Lockerung des Rauchverbots beim Wunschkoalitionspartner FDP auf große Zustimmung. Dass es zu einer Lockerung, Änderung und zu einem vernünfti…
Minister beraten über Rauchverbot und Klinikfinanzen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit um das Rauchverbot und die Finanzierung der Krankenhäuser beraten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern heute (Freitag) in Berlin über das weitere Vorgehen. Allerdings haben mehrere Unionsländ…
Rauchfrei in BW?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Nach dem Gesetzentwurf der Sozialministerin soll das Rauchen ab 1. September in allen Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verboten werden, berichtet…
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