Raubüberfall kein Arbeitsunfall
am 09.07.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/
In dem Verfahren S 1 U 1528/04 hatte sich das Sozialgericht Wiesbaden mit der Frage zu befassen, ob die Verletzungen, die ein Arbeitnehmer bei einem Raubüberfall erlitten hat als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung zu werten sind und entsprechende Leistungen von der Unfallversicherung zu erbringen sind.
Das SG hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2006 entschieden, dass es sich nicht um einen Arbeitsunfall handle.
Die Entscheidung, …
1 BvR 1750/03 vom 30.11.2004
BVerfG / 1. Der Beschwerdeführer begehrt die Anerkennung und Entschädigung eines Wegeunfalles aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Der zuständige Gemeindeunfallversicherungsverband lehnte eine Anerkennung des Ereignisses als Arbeitsunfall ab, weil der …
Raubüberfall im Gerichtssaal
Lichtenrader Notizen / Die Bietungsstunde der Zwangsversteigerung eines Zehlendorfer Grundstücks endete vorzeitig im Amtsgericht Schöneberg II, dem ehemaligen Amtsgericht Lichterfelde in der Lichterfelder Ringstraße. 9: Drei bewaffnete und maskierte Täter haben vor etw…
Weihnachtsfeier: Trunksturz Arbeitsunfall?
JuracityBlog / Feucht-fröhlich verlaufende Weihnachtsfeiern bergen wie andere Festivitäten, bei denen erheblicher Alkoholgenuß im Spiel ist, die Gefahr in sich, daß es zu Unfällen kommt. Im Zusammenhang mit betrieblichen Weihnachtsfeiern st…
Sozialgericht Wiesbaden: Barbesuch zählt nicht zum geschützten Arbeitsweg
JuracityBlog / Das Sozialgericht Wiesbaden hat mit seinem Urteil vom 19.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: S 1 U 1528/04) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der bei einer Auslandsreise nach einem Restaurant- und anschließendem Barbesuch auf dem Rückweg…
Sozialgericht Wiesbaden: Restaurant- und Barbesuch zählt nicht zum geschützten Arbeitsweg
JuracityBlog / Das Sozialgericht Wiesbaden hat mit seinem Urteil vom 19.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: S 1 U 1528/04) entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der bei einer Auslandsreise nach einem Restaurant- und anschließendem Barbesuch auf dem Rückweg…
Arbeitsunfall
Jurabilis / Wer während der Arbeit einschläft, vom Bürostuhl fällt und sich dabei verletzt, hat dann einen Arbeitsunfall erlitten, wenn er infolge betrieblicher Überarbeitung vom Schlaf übermannt worden ist.Diese Entscheidung wird dem Sozialgericht Dortmu…
Widerruf der Beitrittserklärung zu einem Immobilienfonds
Anwalt bloggt / Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 27. Juni 2006 in dem Verfahren II ZR 218/04 entschieden, dass auf den Widerruf einer Beitrittserklärung zu einem geschlossenen Immobilienfonds die Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft anwendbar sind,…
Rente wegen Erwerbsminderung bei Anfallsleiden
Anwalt bloggt / Das BSG hat sich in seiner Entscheidung vom 12.12.2006 in dem Verfahren B 13 R 27/06 R mit der Frage befasst, wann bei Anfallsleiden (z.B. Epilepsie) insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Wegefähigkeit, also die Möglichkeit des Versicherten,…
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