Ratifikation des Londoner Übereinkommens durch Frankreich steht kurz bevor
am 10.09.2007 von http://www.ipweblog.deHerumgesprochen hat sich ja schon die Nachricht, dass die Ratifikation des Londoner Übereinkommens durch Frankreich angeblich diese Woche stattfinden soll. Damit wird das Übersetzungserfordernis voraussichtlich …
Weitere Infos über die Ratifikation des Londoner Übereinkommens
ipweblog.de / Weitere Infos über die Ratifikation des Londoner Übereinkommens finden sich auf der Website des EPA: “London Agreement to enter into force in first half of 2008″ …
Europäische Patente werden günstiger
MarkenBlog / München. Patente werden in Europa künftig deutlich günstiger, da die Übersetzungskosten sinken. Am 1. Mai 2008 tritt das sogenannte Londoner Übereinkommen in Kraft, mit dem die beteiligten Staaten weitgehend darauf verzichten, dass Patente, die…
Unfall in Frankreich
JuracityBlog / Bei einer Reise nach Frankreich denkt man an die Cote d’ Azur, traumhafte Panoramastraßen, den Atlantik, gutes Essen und guten Wein. Was aber gilt, wenn man dort einen Unfall erleidet ? Wie immer gilt es, die Unfallstelle und Beweise zu…
London drinks tea in your general direction
Aktenvermerk / Today i’m a Londoner & today I hurt (sic) ist das Motto dieser Seite. Zum Teil sehr lustige Graphiken, schwarzer Humor (Today I’m a Londoner & Today I got a day off) und ein wenig “Clash of Cultures” (So if you’r…
Lugano Übereinkommen
KunzOBlog / Offenbar steht seit Anfang März 2007 der Text des revidierten Lugano-Übereinkommens fest. Abrufbar ist vorerst nur der englische Text des Übereinkommens, und zwar auf der Themenseite des EJPD.…
Französischer Senat ratifiziert Londoner Übereinkommen!
ipweblog.de / Der französische Senat hat gestern sowohl das EPÜ 2000 als auch das Londoner Übereinkommen ratifiziert. Das Abstimmungsergebnis bezüglich dem Londoner Übereinkommen (280 zu 33) ist hier zu finden.…
Rundbrief der Patentanwaltskammer zum Londoner Übereinkommen
ipweblog.de / Die Patentanwaltskammer erläuterte heute in einem Rundbrief die Situation Deutschlands hinsichtlich des Londoner Übereinkommens wie folgt: “Deutschland hat mit dem Gesetz zur Änderung des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen…
» Patentanwalt Axel H. Horns' Blog on Intellectual Property Law - Patent, Trade Mark & Design
» London Agreement on the application of Article 65 EPC
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