rathaus-oberhausen.de
am 14.08.2004 von advobLAWg
Das LG Duisburg hatte im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Verfahrens über die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen die Klage der Stadt Oberhausen auf Unterlassung der Benutzung der Domain rathaus-oberhausen.de zu entscheiden und dabei festgestellt, dass die Bezeichnung Rathaus Oberhausen für eine wesentliche Einrichtung der Stadt Oberhausen eine Namensfunktion besitzt, da sie geeignet ist, das Rathaus der Stadt mit sprachlichen Mitteln unterscheidungskräftig zu bezeichnen.
Ein Durchschnittsbürger werde, so das Landgericht, eine Begriffspaarung Rathaus-Oberhausen mit der Stadt Oberhausen identifizieren. Aus …
rathaus-oberhausen.de – Das Grundgesetz im Domainrecht
domainundrecht.de / Selten kommt es vor, dass im Rahmen einer Domain-Rechtsentscheidung das Grundgesetz bemüht wird, aber hin und wieder begegnet einem dieser Umstand. Zuletzt war das in der Entscheidung »rathaus-oberhausen.de« des Landgerichts Duisburg (Beschl…
LG Duisburg: Entscheidung zu rathaus-oberhausen.de
Jurabilis / Unter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspekt hat das Landgericht Duisburg entschieden, dass der Domainname «rathaus-oberhausen.de» nur der Stadt Oberhausen zust…
LAG Düsseldorf: Gefühlte Diskriminierung nach AGG? 5000 Euro per Vergleich
JuracityBlog / erhielt ein Schwerbehinderter, der sich als “Leiter Customer Service” bei einem Handelsunternehmen im Ruhrgebiet beworben hatte, wie die WAZ berichtet. Die Tätigkeit war mit einem Jahresgehalt von 80.000 Euro deutlich höher do…
Bahnfahren lebensgefährlich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ich habe morgen einen Termin beim Amtsgericht Frankfurt/Main und hatte mich durchgerungen,mal wieder mit der Bahn zu fahren, lese aber jetzt: Beinah-Katastrophe bei Oberhausen: Auf der Fahrt von Amsterdam nach Frankfurt am Main raste ein ICE 223 am…
Virtuelles Rathaus
Handakte WebLAWg / Das allseits anerkannte Virtuelle Rathaus der Stadt Hagen wird renoviert. Deshalb arbeitet das Hagener Konsortium - Stadtverwaltung Hagen, FernUniversität in Hagen, IKS GmbH Hagen - zukünftig mit der SAP Deutschland AG & Co. KG zusammen. Am 28. Apr…
Gegner der Centro-Erweiterung unterliegen
Handakte WebLAWg / Die Normenkontrollanträge gegen die Änderung des Bebauungsplans Centroallee, der eine Erweiterung des Einkaufszentrum CentrO in Oberhausen um 30.000 qm Geschossfläche ermöglicht, wurden mit Urteilen vom 6. Juni 2005 vom OVG NRW zurückgewiesen.…
2 BvR 1357/05 vom 18.08.2005
BVerfG / 1. Der Beschwerdeführer wurde auf Grund Haftbefehls des Amtsgerichts Oberhausen vom 27. September 2001 in Untersuchungshaft genommen und vom Landgericht Duisburg am 29. April 2002 wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geri…
Mandanteninteresse
Streitsache / Blog / Recht ungewöhnlicher Methoden, Forderungen von Mandanten durchzusetzen, bedient sich der Mitblogger Udo Vetter.…
» Justiz NRW: LG Duisburg - Herzlich Willkommen auf der Visitenkarte
» LG Duisburg, Urteil vom 30. August 2004, 21 O 97/04 - über18.de
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