rathaus-oberhausen.de
Das LG Duisburg hatte im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Verfahrens über die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen die Klage der Stadt Oberhausen auf Unterlassung der Benutzung der Domain "rathaus-oberhausen.de" zu entscheiden und dabei festgestellt, dass die Bezeichnung "Rathaus Oberhausen" für eine wesentliche Einrichtung der Stadt Oberhausen eine Namensfunktion besitzt, da sie geeignet ist, das Rathaus der Stadt mit sprachlichen Mitteln unterscheidungskräftig zu bezeichnen. Ein Durchschnittsbürger werde, so das Landgericht, eine Begriffspaarung "Rathaus-Ob…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgb , Landgericht , LG Duisburg , Rathaus Oberhausen
Erschienen 14. August 2004 auf http://www.advocatus.de/heng/weblog.php.
LG Duisburg: Entscheidung zu rathaus-oberhausen.de
Jurabilis | 31. August 2004 — Unter den Namensschutz einer Stadt fallen alle mit dem Stadtnamen identischen oder aus ihm abgeleiteten Domains. Unter diesem Aspe…
Rathaus Oberhausen: rathaus-oberhausen.de Das Grundgesetz im Domainrecht
domainundrecht.de | 12. August 2004 — Selten kommt es vor, dass im Rahmen einer Domain-Rechtsentscheidung das Grundgesetz bemüht wird, aber hin und wieder begegnet eine…
Anhebung von Kindergartensätzen durch Kommunalaufsicht
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. November 2009 — Mit Urteil vom 30.10.09 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf die Klage der Stadt Oberhausen gegen die kommuna…
ArbG Oberhausen 30.06.2011: Die fristlose Kündigung eines Schwerbehinderten ist nach § 91 SGB IX unverzüglich erklärt, wenn die Kü…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 1. Juli 2011 — Das Arbeitsgericht Oberhausen hatte den Fall einer Kündigung eines Schwerbehinderten zu entscheiden, der von der Stadt Oberhaus…
Wer ist langsamer?
Finkeldei Online - Blawg | 9. Dezember 2010 — Wenn gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt wird, kann es mitunter Monate dauern bis das für die Entscheidung über den…
Stadt Hagen Virtuelles Rathaus: Virtuelles Rathaus
Handakte WebLAWg | 29. April 2005 — Das allseits anerkannte Virtuelle Rathaus der Stadt Hagen wird renoviert. Deshalb arbeitet das Hagener Konsortium - Stadtverwal…
ArbG Oberhausen 30.06.2011: Die fristlose Kündigung eines Schwerbehinderten ist nach § 91 SGB IX unverzüglich erklärt, wenn die Kü…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 1. Juli 2011 — Das Arbeitsgericht Oberhausen hatte den Fall einer Kündigung eines Schwerbehinderten zu entscheiden, der von der Stadt Oberhaus…
ArbG Oberhausen: Unverzüglichkeit der fristlosen Kündigung eines Schwerbehinderten nach Veruntreuung
Jus@Publicum | 1. Juli 2011 — Für die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen nach § 91 des Neunten Sozialgesetzbuches (SGB IX) ist nach der Erteilung d…
„Unverzüglich“ kann auch ein Tag später sein
Kanzlei Blaufelder | 1. Juli 2011 — Fristlose Kündigungen schwerbehinderter Arbeitnehmer sollen nach den gesetzlichen Regelungen „unverzüglich“ nach der Zustimmu…
VKS-Einstellung durch das AG Oberhausen
Schadenfixblog | 21. November 2009 — Auch das Amtsgericht Oberhausen hat mit Beschluss vom 22.10.2009 ein Verfahren wegen eines Abstandsverstoßes, der durch Einsatz…
