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Rapidshare Urteil im Volltext

am 28.04.2008 von Handakte WebLAWg

Auf eine negative Feststellungsklage des One-Klick-Hosters Rapidshare gegen die GEMA hat das Landgericht Düsseldorf entschieden, dass Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer haftet (wir berichteten).
Nachfolgend ist das …

LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.01.2008 - Az.: 12 O 246/07) hat entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare für die von seinen Usern begangenen Rechtsverletzungen haftet.Die GEMA hat bereits in der Vergangenheit mehrfach versucht, gegen den An…

OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen - VOLLTEXT

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in zwei aktuellen Urteilen (Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 86/07 und Urt. v. 21.09.2007 - Az.: 6 U 100/07) entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare nur sehr eingeschränkt als Mitstörer wegen Urheberrechtsverletzungen haft…

LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen

Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, &…

Prüfungspflichten von Webhostern: Rapidshare vs. GEMA

Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare hat eine negative Feststellungsklage gegen die Verwertungsgesellschaft GEMA beim LG Düsseldorf eingereicht. Durch das Verfahren sollen Umfang und Grenzen der Prüfungspflichten von Host-Providern festgestellt werd…

OLG Köln: Nur eingeschränkte Haftung von Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzungen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Oberlandesgericht Köln hat den Betreibern der sog. Webhosting-Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com in zwei am 21.09.2007 verkündeten Urteilen verboten, bestimmte Musikwerke als Datei ihres Internetangebots öffentlich zugänglich zu…

LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verwertungsgesellschaft GEMA erklärt, sie habe im Januar 2008 vor dem LG Düsseldorf den Webhosting-Dienst Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen.In einer Pressemitteilung äußert die GEMA sic…

OLG Köln zu Rapidshare

Telemedicus / Prüfungspflichten, aber nur ein bisschen Die Urteile vom OLG Köln zum „One-Click-Hoster“ Rapidshare sind nun im Volltext verfügbar. Das Gericht entschied, dass der Download-Hoster für rechtswidrige Inhalte seiner Kunden als Stö…

LG Düsseldorf bestätigt die Störerhaftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare

Handakte WebLAWg / Bereits mehrfach kam der Webhosting-Dienst Rapidshare in die Schlagzeilen, weil die GEMA versucht rechtlich gegen diesen vorzugehen. Nun hatte Rapidshare auf Feststellung geklagt, dass die von der GEMA erneut vorgenommenen Abmahnungen unbegründet se…

Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ

Telemedicus / +++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu +++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz +++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen +++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate +++ Sex-W…

Wenn der Richter wichtig nickt

LawBlog / Mein Mandant betreibt ein Internetforum. In einem Thread postete ein Nutzer des Forums einen Beitrag. Diesen Beitrag garnierte er mit einem Link zu Rapidshare. Möglicherweise war es möglich, über den Link eine urheberrechtlich geschützte Datei he…

OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen

Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…

Gericht stärkt Musikurheber im Kampf gegen Online-Piraterie

Handakte WebLAWg / Das OLG Köln hat Musikurhebern in ihrem Kampf gegen die Online Piraterie mit einem Urteil den Rücken gestärkt. Die Richter entschieden, dass die Betreiber von Speicherplätzen im Internet urheberrechtlich geschützte Werke von ihrem Server entfern…

Kontrollpflichten für Download-Hoster

Telemedicus / Download-Hoster müssen die Inhalte ihrer Kunden auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen. Dies erging aus einem Urteil des LG Köln vom 21. März. Damit wurde eine einstweilige Verfügung der GEMA gegen die Betreiber des Dienstes „Rapid…

Oliver Dirks: Projekt Undercover - Ein Raubkopierer packt aus

DPMS INFO / Für die GVU hat Oliver Dierks schon undercover ermittelt, ob auch erfolgreich, läßt sich trefflich streiten. Im Fall der Einstweiligen Verfügungen der GEMA, die gegen den Filehoster Rapidshare erwirkt wurden, scheint Dierks jedoch seinen Anteil g…

BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…

OLG Frankfurt: Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht ohne weiteres für Urheberrechtsverletzungen

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 20.12.2007 - 11 W 58/07 völlig zu Recht entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne weiteres als (Mit-)Störer für über den Anschluss begangenene Urheberrechtsverletzungen…

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Rainer Langenhan

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