Rapidshare bald am Ende?
am 28.04.2008 von http://juranerd.blogspot.com/Interessant am aktuellen Urteil des LG Düsseldorf gegen den Filesharing-Dienst Rapidshare.com (laut Alexa.com im 3-Monatsschnitt die am 13. häufigsten aufgerufene Seite weltweit, in Deutschland immerhin auf Platz 16) ist vor allem folgende Passage, nachdem das Gericht zuvor festgestellt hat, dass der Betreiber grundsätzlich als Störer in Anspruch genommen werden kann und zudem alle bis dato ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, um Urheberrechtsverletzungen abzuwenden:Es existieren effektivere Maßnahmen, mit denen die Klägerin die Verbreitung der streitgegenständlichen Musikwerke im Speziellen und das Begehen von Urheberrechtsverstößen über ihre Plattform im Allgemeinen hätte verhindern können. So hätte unter anderem eine Registrierungspflicht für sämtliche Nutzer des Dienstes eingerichtet werden können. Erfahrungsgemäß wird jemand, der nicht anonym im Internet surft, wesentlich größere Hemmung bezüglich der Begehung von Rechtsverstößen haben als der nicht angemeldete Nutzer. Dem steht auch nicht entgegen, dass die Identität mittels der gespeicherten IP-Adresse in Verbindung mit dem Zeitpunkt des Verstoßes herausgefunden werden könnte. Zum einen fühlt sich der Nutzer in der Regel dennoch anonym, zum anderen ist diese Rückverfolgung nur während der Speicherdauer der Verbindungsdaten durch den Provider möglich. Soweit die berechtigte Befürchtung geäußert wird, dass Nutzer im Rahmen einer Anmeldung Falschangaben machen, gibt es mehrere Überprüfungsmöglichkeiten bezüglich der Daten. Hier ist an einen Datenabgleich mit der Schufa (wie …
LG Düsseldorf: RapidShare - Zur Störerhaftung des Betreibers eines Filehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen und diesem zumutbaren Maßnahmen zur Verhinderung von gleichartigen Rechtsverstößen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Unterlassungsverpflichtung des Störers setzt die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Deren Umfang bestimmt sich danach, ob und inwieweit dem in Anspruch Genommenen nach den Umständen eine Prüfung zuzumuten ist (vgl. BGH, Urteil vom…
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberechtsverletzungen als Störer
§§ Jur-Blog.de §§ / LG Düsseldorf, Urteil v. 23.01.2008, Az. 12 O 246/07 - Das OLG Düsseldorf hat eine weitreichende Haftung für Downloaddienste bejaht. In dem konkreten Fall, hier: rapidshare, sah das Gericht eine besonders hohe Gefahr von Urheberrechtsverstößen d…
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet als Störer
Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare haftet als Störer für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden. Das hat das LG Düsseldorf Anfang diesen Jahres festgestellt. Rapidshare wollte vor dem LG Düsseldorf gerichtlich feststellen lassen, dass mit dies…
LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen
Telemedicus / Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, &…
GEMA gegen Rapidshare
Jurablog / Kurz vor dem Sturm über Bayreuth und kurz nach dem Sturm um Stoiber noch ein paar interessante News von heise.de: Die GEMA, allseits bekannte Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, verkündet heute st…
OLG Köln: Rapidshare - Ein Filesharing- Anbieter hat nach Kenntniserlangung von urheberrechtswidrigen Veröffentlichungen nur alle erfolgversprechenden und zumutbaren Möglichkeiten zu nutzen, um solche Verstöße in Zukunft möglichst zu unterbi
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im Rahmen des Filesharing liegt ein urheberrechtswidriges öffentliches Zugänglichmachen der Werke gemäß § 19a UrhG vor, sobald die auf dem Server der Antragsgegnerin als Datei gespeicherten Werke nicht nur für den Nutzer, der sie hochgelad…
» rapidshare.com - Traffic Details from Alexa
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» Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.01.2008, 12 O 246/07
» Presseportal: RapidShare AG - RapidShare geht in Berufung / Haftung von Infrastrukturanbietern muss präzisiert werden
RapidShare AG: Cham (ots) - Das Landgericht Düsseldorf hat die negative Feststellungsklage von RapidShare gegen die GEMA abgewiesen. RapidShare will in diesem Rechtsstreit eine obergeri
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