RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. : Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*
am 04.03.2008 von MEDIEN INTERNET und RECHTIn Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie[1] und der E-Commerce-Richtlinie[2] hat der Gesetzgeber Internethändlern vielfältige Informationspflichten auferlegt. Zum einen bestehen nach § 312 c BGB Informationspflichten beim Fernabsatzkauf[3], zum anderen kommen nach § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr hinzu[4]. Derzeit ist in Bezug auf Verkäufe über das Onlineauktionshaus eBay in der Rechtsprechung streitig, inwieweit diese …
LG Frankenthal: Informationspflichten hinsichtlich Vertragschluss bei eBay? - Zu den Informationspflichten des Unternehmers über die zum Vertragsschluss führenden Schritte, Korrekturmöglichkeiten, die Speicherung des Vertragstextes und dessen Zug
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im Rahmen von eBay-Geschäften muss der (gewerbliche) Verkäufer den Verbraucher keine eigene Kundeninformation über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen (§ 312c Abs. 1 BGB i.V.m § 1 Nr. 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 Sat…
Informationspflichten für eBay-Händler
Blickpunkt Recht & Steuern / Wie alle paar Monate wieder, so rauscht auch derzeit wieder eine Abmahnwelle über die Online-Händler hinweg, weil einige Richter die Verbraucher für so blöd halten, dass auch Allgemeingut noch erklärt werden muss. Aktuell ver…
Informationspflichten der Wirtschaft
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung und das Statistische Bundesamt haben gemeinsam eine Datenbank online gestellt über die Informationspflichten, die Wirtschaftsunternehmen treffen. (more…)…
BGH: Informationspflichten im Fernabsatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) is…
Powerseller müssen ihre Vornamen veröffentlichen
RA-Blog / Heise Online berichtet über eine zweitinstanzliche Entscheidung des Berliner Kammergerichts in einem wettberwerbsrechtlichen Streit zwischen zwei Ebay-Händlerinnen, die zur einer Klarstellung der Informationspflichten für gewerbliche Händler…
Hanseatisches OLG: Werterssatzklauseln & eBay-Handel - Eine erst nach Auktionsende in Textform erteilte Belehrung über eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers bei Verschlechterung der Ware im Fall des Widerrufs genügt den Informationspflichten de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine im Zusammenhang mit Online-Auktionen bei eBay in das Internet eingestellte Belehrung genügt nicht dem Formerfordernis der Textform gemäß § 126b BGB. Dieses wird nur dadurch erfüllt, dass die Belehrung in dauerhaft verkörperter Form…
Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen tritt am 1. April 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer…
eBay Express: Bürokratisches Monster?
LBR-Blog / ebay Express ist ein bürokratisches Monster, behaupten Kritiker des neuen Marktplatzes von eBay. Dort wird ausschließlich Neuware zu Festpreisen von geprüften gewerblichen Anbietern angeboten. In der Tat sind die von eBay aufgestellten Standards…
