Raimund Lutz wird neuer Präsident des BPat
am 27.04.2006 von http://www.markenblog.de
Raimund Lutz heisst der neue Präsident des Bundespatentgerichts.
Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand eintretenden Dr. Landfermann geehrt und den neuen Präsidenten Lutz in sein Amt eingeführt.
Zypries würdigte den scheidenden Präsidenten Dr. Landfermann als ausgewiesenen Fachmann und geachteten Repräsentanten des deutschen und europäischen Patentrechts. „Sie haben stets die Interessen der Erfinder im Blick gehabt und sich für einen effizienten und unbürokratischen Patentrechtsschutz eingesetzt – auch und gerade, wenn aus Brüssel Vorschläge kamen, die diesem Ziel abträglich schienen.
Auch Raimund Lutz begann seine Laufbahn als Richter und Staatsanwalt in München, bevor er 1986 für knapp drei Jahre im Wege der Abordnung erstmals im Bundesministerium der Justiz im Bereich Patent- …
Stabwechsel im Bundespatentgericht
Bundesjustizministerium / Raimund Lutz wird Nachfolger des scheidenden Präsidenten des Bundespatentgerichts Dr. Georg Landfermann. Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestan…
Lutz Drach erneut vor Gericht
Handakte WebLAWg / Lutz Drach, Bruder des Reemtsma-Entführers Thomas Drach, steht erneut vor dem Aachener Landgericht. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes müssen die Aachener Richter klären, ob Lutz Drach für seine Beteiligung an Transporten von Lösege…
BPatG Präsident im Interview
MarkenBlog / Unter dem Titel “Markenschutz ist nicht teuer” veröffentlicht Absatzwirtschaft ein Interview mit Raimund Lutz Präsident des Bundespatentgerichtes. Quelle: Absatzwirtschaft…
Hermann-Ulrich Viskorf neuer Vizepräsident des Bundesfinanzhofs
STEUERRECHT / Zum neuen Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs (BFH) wurde der Vorsitzende Richter am Bundesfinanzhof Hermann-Ulrich Viskorf ernannt. Die Ernennungsurkunde wurde ihm am gestrigen Tag im Rahmen einer Feierstunde im Bundesfinanzhof durch den Staatssek…
Vizepräsident des Bundesfinanzhofs Dr. Wilfried Wagner tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Der Vizepräsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr. Wilfried Wagner tritt Ende Dezember 2007 in den Ruhestand. Er wird am 8. Januar 2008 im Rahmen einer Feierstunde im Bundesfinanzhof durch den Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz Lutz Diwel…
Rupert Scholz zu Gleiss Lutz
Jurabilis / Der frühere Berliner Justizsenator und Bundesverteidigungsminister Professor Dr. Rupert Scholz (68) ist seit November als of Counsel im Berliner Büro von Gleiss Lutz tätig, wie JUVE meldet. Der gebürtige Berliner war über dreißig Jahre lang -…
30.05.2005 Wechsel an der Spitze des Bundesfinanzhofs
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute in einer Feierstunde in München die Präsidentin des Bundesfinanzhofs Frau Dr. Iris Ebling in den Ruhestand verabschiedet und den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesfinanzhofs Herrn Dr. h…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
