“Rätsel total”
am 19.09.2006 von Handakte WebLAWg
Die Beurteilung der Schutzfähigkeit eines Zeichens kann nur auf der Grundlage eines genau festgelegten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses erfolgen. Dieses muss klar, eindeutig und unmissverständlich sein.
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist daher verpflichtet, unklare Angaben aufzuklären. Die Anmelderin trifft dabei eine Pflicht zur Sachaufklärung beim Erlass des mitwirkungsbedürftigen Verwaltungsakts. Die bloße “summarische” Überprüfung eines unklaren Verzeichnisses durch das Deutsche Patent- und Markenamt ist ein Begründungsmangel im Sinn von § 70 Abs. 3 Nr. 2 …
BPat: Rätsel total
MarkenBlog / 29 W (pat) 206/03 Leitsätze: Rätsel total 1. Der Anmelderin steht für jede angemeldete Ware und Dienstleistung ein subjektives öffentliches Recht auf Eintragung zu. Bei Prüfung dieser durch Art. 14 GG geschützten Rechtsposition hat sich der…
“Rita”
Handakte WebLAWg / Selten haben Metereologen einen stärkeren Wirbelsturm gemessen: Mit Spitzenwindgeschwindigkeiten von 280 Kilometer in der Stunde hält “Rita” Kurs auf Texas und Louisiana. Nach “Katrina” droht dem Süden der USA nun eine noch…
“Rita” II
Handakte WebLAWg / Der drittstärkste Atlantik-Sturm der amerikanischen Geschichte steht kurz vor der Golfküste. Über eine Million Menschen auf der Flucht - die US-Südstaaten erwarten den Monster-Hurrikan “Rita” (vgl. auch “Rita“). (Länge: …
“RosenKrieg”
Handakte WebLAWg / Die Autoren, Fachleute des Familienrechts, aber auch Psychologen, Pädagogen, Therapeuten und Steuerberater, sollen den Lesern aktuelles Recht verständlich machen und mit vielen Fallbeispielen näher bringen. Das neue Magazin “RosenKrieg̶…
“Cicero”
Handakte WebLAWg / Im Ermittlungsverfahren gegen Redakteure des Nachrichtenmagazins Cicero wird nicht – nur – mit einer abenteuerlichen juristischen Konstruktion gearbeitet – sondern auch – rechtswidrig – ohne jeglichen begründbaren Anfangsverdacht – ermi…
“Wilma”
Handakte WebLAWg / Der Hurrikan “Wilma” hat sich weiter verstärkt und wird nun als Sturm der Stärke 5 eingestuft. “Wilma” ist damit nach “Katrina” und “Rita” der dritte Wirbelsturm der höchsten Kategorie in diesem Jahr…
“Körperwelten”
Handakte WebLAWg / Fieberhaftes Jagen nach der ganz großen Story, geheime Treffen mit Informanten in dunklen Parkgaragen, und am Ende schließlich die Enthüllung eines Skandals - die Vorstellung von der Arbeit investigativer Journalisten ist von Klischees geprägt. W…
“Sasser”
Handakte WebLAWg / Durch den Computer-Virus “Sasser” wieder ins Gedächtnis zurückgerufen, wurde die Frage nach der Schadensersatzpflicht für die Urheber von Computerviren, bzw. Computerwürmern. Der Schaden ist immens, die Fragen nach Kopfgeld für die E…
BPat: KieINET
MarkenBlog / 29 W (pat) 88/02 Leitsatz: „KieINET“ 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist verpflichtet, vor Prüfung der Schutzfähigkeit den Anmeldetag der eingereichten Markenanmeldung festzustellen. 2. Die Zuerkennung eines Anmeldetags setzt die Ein…
BPatG: Karl May
MarkenBlog / 32 W (pat) 28/05 Leitsatz: Karl May 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatentgericht im Eintragungsbeschwerdeverfah…
BPatG: Farbmarke oder farbige Bildmarke
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 27/06 hatte sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen den ablehnenden Bescheid des Deutschen Patent- und Markenamtes bezüglich der Markenanmeldung 305 48 819.8 zu…
BPatG - 32 W (pat) 28/05: Karl May
ipweblog.de / BPatG, Entsch. v. 23. Oktober 2007 - 32 W (pat) 28/05 - Karl May: Leitsätze: 1. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist an der Löschung einer Marke wegen Nichtigkeit aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht dadurch gehindert, dass das Bundespatent…
g.g.A.: Hessischer Apfelwein
MarkenBlog / Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezei…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG / Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen US-Patents auf das JPEG-Bilderkompressionsverfahren durch das US-Patent und Markenamt (USPTO) erreicht. Das sog. “…
Hessischer Handkäs als Ursprungsbezeichnung angemeldet
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30599015.2 hat die Landesvereinigung für Milch und Milcherzeugnisse Hessen e.V. die Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung für die Bezeichnungen “Hessischer Handkäse” “Hessischer Handk…
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