Gelbe-Tonne-Pranger
RA-Blog | 7. Februar 2008 — Eben fuhr hier die Müllabfuhr vorbei. Bei der Kontrolle der zu leerenden gelben Tonnen fiel wohl etwas auf. Jedenfalls schreit jem…
Rätsel auf der gelben Tonne
Am Frankfurter Flughafen, vor der Personenkontrolle, werden von den Fluggästen juristische Grundkenntnisse erwartet. Wer zu viele Flüssigkeiten oder unerlaubte Gegenstände bei sich trägt, darf diese in einer gelben Tonne entsorgen. Diese ist so beschriftet:
Eigentumsaufgabe nach § 959 BGB.
Wenn das als “Allg…
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Eine Tonne Kokain an Bord
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. November 2007 — Die französische Marine hat vor der Karibikinsel Martinique ein Segelschiff mit einer Tonne Kokain an Bord gestoppt. Beim Ski…
Neapolitanische Verhältnisse?
RA-Blog | 11. Januar 2008 — In Heinsberg soll es neue Mülltonnen geben. Wurde zumindest behauptet. Deshalb sollten am Montag die geleerten Mülltonnen an der S…
“Viel Papier für die Tonne”
Handelsvertreter Blog | 27. April 2010 — Wie man im April-Heft von Finanztest nachlesen kann, scheint das mit dem Beratungsporotokoll noch nicht so recht zu klappen. Ei…
Schlappe für die Gelben Seiten
JuracityBlog | 7. Juni 2009 — Die gelben Seiten haben es im Internetzeitalter schwer genug, jetzt erlitten sie auch noch eine Schlappe mit ihrem Markeneint…
BAG: Betriebsübergang - Neuvergabe des Auftrags zur Personenkontrolle am Flughafen
Rechtblog | 15. Juni 2006 — Nutzt ein Auftragnehmer von der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellte technische Geräte und Anlagen, um die Personenk…
Kündigung mit Bio-Siegel
Betriebsrat Blog | 15. September 2010 — Wenn man sich einmal mit der Historie der Biotonne beschäftigt, stößt man auf folgende Information: Laut Wikipedia wurde die Bi…
Die Neutralität der öffentlichen Verwaltung
Die herrschende Meinung | 21. Oktober 2008 — In einer saarländischen Gemeinde wurden gerade sogenannte "Blaue Tonnen" aufgestellt mit denen ein privates Entsorgungsunterneh…
Gewerblicher Grundstückshandel
Rechtslupe | 21. Januar 2009 — Ein enger zeitlicher Zusammenhang zwischen Erwerb oder Bebauung und (nachfolgender) Veräußerung eines Grundstücks gestattet für…
Gesundheitsministerium plant Säumniszuschlag bei Krankenkassen
Reuters | 16. August 2010 — Berlin (Reuters) - Das Gesundheitsministerium will für säumige Zahler von Krankenkassen-Zusatzbeiträgen künftig Strafzahlungen …
