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Radio Hamburg ./. Deutsche Fußball Liga: Streit um Hörfunkrechte

am 08.11.2005 von http://sewoma.de/berlinblawg

Im Rechtsstreit um die die Hörfunkrechte an Bundesligaspielen hat die Radio Hamburg GmbH & Co. KG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine Niederlage hinnehmen müssen. Der BGH hat festgestellt, dass die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) berechtigt ist, “auch von Hörfunksendern (hier: Radio Hamburg) für die Berichterstattung über Bundesligaheimspiele ein besonderes Entgelt zu verlangen, wenn diese Berichterstattung aus den Stadien der Vereine erfolgt“, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung des BGH.

Der zuständige Kartellsenat beim BGH führt weiter aus:
“Nach dem Urteil dürfen die beklagten Fußballvereine als Veranstalter der Spiele bestimmen, dass mit dem Erwerb einer Eintrittskarte noch nicht die Befugnis zur Rundfunkberichterstattung aus dem Stadion erworben wird. Darin liegt weder ein Verstoß gegen das Behinderungs- und Diskriminierungsverbot des § 20 Abs. 1 GWB noch gegen das Verbot, eine marktbeherrschende Stellung durch die Forderung von …

BGH: Hörfunkrechte an Bundesligaspielen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Fußballvereine (im Streitfall handelte es sich um den HSV und den FC St. Pauli) sind berechtigt, auch von Hörfunksendern (hier: Radio Hamburg) für die Berichterstattung über Bundesligaheimspiele ein besonderes Entgelt zu verlangen, wenn diese Ber…

BGH zu „Hörfunkrechten“ an Bundesligaspielen

Handakte WebLAWg / Fußballvereine (im Streitfall handelte es sich um den HSV und den FC St. Pauli) sind berechtigt, auch von Hörfunksendern (hier: Radio Hamburg) für die Berichterstattung über Bundesligaheimspiele ein besonderes Entgelt zu verlangen, wenn diese Ber…

Hörfunkrechte an Bundesligaspielen

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DFL sieht sich Verfassungsklage ausgesetzt

Handakte WebLAWg / Die privaten Hörfunkanbieter sind im Streit mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) um Lizenzgebühren vor das höchste deutsche Gericht gezogen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte den Eingang einer Verfassungsbeschwerde von Radio Hamburg. Die…

BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf…

Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?

Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…

Olympia für Hamburg!

ElbeBlawg / Auch wir müssen uns hier mal eindeutig positionieren: Olympische Spiele gehören nach Hamburg! 2012 hat es nicht geklappt, aber die Bewerbungen für 2016 und 2020 stehen vor der Tür. Die Sportverbände täten gut daran, Hamb…

OLG Hamburg: Hektischer Pressealltag rechtfertigt keine herabsetzende Fotomontage

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein besonderes Stilmittel in der Berichterstattung stellt die Fotomontage dar. Dabei gerät die Presse jedoch häufig in den Konflikt mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Laut einem erst jetzt im Volltext veröffentlichtem Urte…

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