RAAB UND DIE HYMNE
am 05.06.2005 von http://www.lawblog.de
Stefan Raab hat sich Sarah Connors gesanglichem Missgeschick angenommen. In seiner Fernsehsendung blödelte er rum und sang eine von ihm persönlich verhunzte Version der Nationalhymne.
Dafür soll er jetzt bestraft werden - fordert zumindest CSU-Rechtspolitiker Norbert Geis laut Netzeitung. In einem Punkt hat der Christsoziale Recht. Es gibt tatsächlich einen Paragrafen, der die Verunglimpfung der Nationalhymne unter Strafe stellt. § 90a des Strafgesetzbuches droht dafür bis zu drei Jahren Gefängnis an.
Ansonsten ist das Ganze nicht mehr als Schlagzeilenhascherei. Das Bundesverfassungsgericht hat nämlich schon 1990 entschieden, dass auch die Nationalhymne Gegenstand satirischer Auseinandersetzung sein kann und nachgedichtet werden darf.
Das Gericht wertete auch drastische Verhunzungen durchaus als Kunst und klärte emsige Strafverfolger darüber auf, dass hier ein Spannungsfeld zwischen der Kunstfreiheit und dem Straftatbestand aufzulösen ist. Hierbei sei es den Gerichten untersagt, einfach …
Raab hinter Gitter
Andere Ansicht / Das Lawblog zitiert Norbert Geis, MdB, der wiederum eine Bestrafung von Stefan Raab für seine Hymnen-Persiflage fordert. Raab hatte den Lapsus von Sarah Connor zum Anlass genommen und eine eigene Verhunzung des Deutschland-Liedes komponiert. Da die…
Heino zwingt Stefan Raab in die Knie
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Streit zwischen Schlagermusiker Heino und TV Total-Moderator Stefan Raab um die Beleidigung seiner Frau Hannelore als Eva Braun ist beigelegt. Raab hat die geforderte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben. Mit Heino…
Stefan Raab droht Strafbefehl
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Wegen derber Späße in seiner Sendung TV total drohen dem Fernsehmoderator Stefan Raab erstmals strafrechtliche Konsequenzen. Die Münchner Staatsanwaltschaft hat einen Strafbefehl über 150.000 Euro gegen Raab beim Amtsgerich…
Spürnase Raab
DPMS INFO / Wer am Samstag das Duell zwischen Stefan und Martin bei Schlag den Raab verfolgt hat, konnte sich nur über den mangelnden Riecher von Stefan Raab wundern. Essig und Tomaten waren die einzigen Lebensmittel, die Raab mit verbundenen Augen aus 15 Subst…
Raab in Gefahr: NDR will 500.000 EUR Schadensersatz
Telemedicus / Der Norddeutsche Rundfunk hat die Produktionsfirma von Stefan Raabs Sendung „TV Total“ auf über 500.000 EUR Schadensersatz verklagt. Raab habe in den vergangenen Jahren insgesamt mehr als 300 Ausschnitte aus NDR-Produktionen in bei…
Beleidigungsprozess: Stefan Raab soll 20.000 Euro an Mutter zahlen
Rechtblog / Dies entschied am Montag das Landgericht München I. Die betroffene Frau nahm dafür ihren Strafantrag gegen Raab zurück. Darüber hinaus soll Raab wohl auch einen Entschuldigungsbrief schreiben. Quelle: Presse Berichtet im Medienrecht durch Rechtsa…
» § 90a StGB Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
» raab, der schäbige lump, vors volksgericht! - wirres, komplett ironieresistent und -frei
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» DFR - BVerfGE 81, 298 - Nationalhymne
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