RA Dr. Bahr: NDR-Interview zu Songtext-Abmahnungen
am 06.04.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem ausführlich darüber berichtet, dass eine breite Welle von Abmahnungen hinsichtlich im Internet veröffentlichter Songtexte derzeit im Gange ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.03.2005. Es …
Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet,…
Songtext und UrhR
Handakte WebLAWg / Es geht dabei vor allem um die Frage, ob und in welchem Umfang Songtexte dem deutschen Urheberrecht unterliegen und ob es schon einen Rechtsmissbrauch darstellt, Rechtsverletzungen in breitem Umfang abzumahnen. Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat hie…
BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. z…
Law-Podcasting.de: NDR-Interview zu Songtexte-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema NDR-Interview von RA Dr. Bahr zu Songtexte-Abmahnungen.Inhalt: Im März 2005 überrollte die deutsche Webszene eine Abmahnwelle zu veröffentlichten Songt…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VI
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon in der Vergangenheit umfangreich über die mit Online-Stadtplänen verbundenen, kontrovers diskutierten Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen berichtet, vg. zuletzt die Kanzlei-Infos v. 28.07.2005 mit zahlreichen Na…
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein,…
Vermittlungsausschuss vertagt Abstimmung über TKG-Änderungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 03.09.2005 hatten schon darüber berichtet: Dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat lag am gestrigen Tage ein Gesetzesentwurf zur Veränderungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Dabei finden vor allem Regelun…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
Songtext-Abmahnungen: Erste Gerichts-Entscheidung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Netzwelt berichtet, hat es im Rahmen der Songtext-Abmahnungen die erste einstweilige Verfügung gegeben.Der Betreiber der Webseite Searchwolf.de war abgemahnt worden, hatte aber keine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben. Daraufhin erg…
Songtexte-Abmahnungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt wieder einmal eine breit angelegte Abmahnwelle im Internet. Diesmal geht es um Songtexte.Die abgemahnten Personen haben die Texte von Liedern bekannter Interpreten auf ihren Webseiten veröffentlicht. Wie den zahlreichen aktuellen Diskussione…
LG Flensburg: Neues zum Fernabsatzrecht bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Flensburg (Urt. v. 23.08.2006 - Az.: 6 O 107/06) hatte zu bestimmten fernabsatzrechtlichen Bedingungen bei eBay Stellung zu nehmen.Erst vor kurzem hatten das KG Berlin (= Kanzlei-Infos v. 10.08.2006) und das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 02.…
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