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RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) : Beweisführung bei Streitigkeiten über Rechtsverletzungen in P2P-Netzen - Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Hamburg vom 14.03.2008 - Az. 308 O 76/07*

am 27.03.2008 von MEDIEN INTERNET und RECHT

<b>Die Entscheidung</b>
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Gegenstand der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 14.03.2008 (Az. 308 O 76/07 (=
<a href=http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1566 class=norm>MIR 2008, Dok. 101</a>)
war die äußerst relevante, jedoch regelmäßig (mangels qualifizierten Bestreitens)
offen gelassene Frage, inwieweit die von einem privaten Dienstleister erstellten
Beweismittel bezüglich des öffentlichen Zugänglichmachens von Tonaufnahmen in
einem auf dem Gnutella-Protokoll basierenden Filesharingnetzwerk den Anforderungen
der zivilprozessualen Beweisführung genügen. Die insoweit den Ermittlungen
zugrunde liegenden Methoden werden nur selten von gerichtlich bestellten
IT-Sachverständigen auf ihre Verwertbarkeit hin überprüft (die Kostenfrage bei
Prozessverlust und gegebenenfalls zu leistende Vorschüsse spielen in diesem Zusammenhang
eine nicht unerhebliche Rolle). …

LG Hamburg: Filesharing & Beweisführung - Die bloße Vorlage eines Bildschirmausdruckes, auf dem eine Dateiauflistung zu sehen ist, stellt kein taugliches zivilprozessuales Beweismittel dar, um das öffentliche Zugänglichmachen von Tonaufnahmen in

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein auf Unterlassung klagender Tonträgerhersteller trägt die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass Tonaufnahmen, an denen sich der Tonträgerhersteller ausschließlicher Tonträgerherstellerrechte aus § 85 Abs. 1 UrhG oder Künstlerl…

RA Alexander Schultz, LL.M. (Informationsrecht) : Veranstaltungsbericht: Internetprovider zwischen Störerhaftung und Vertragspflicht

MEDIEN INTERNET und RECHT / Veranstaltung: Praxisforum Informationsrecht - Referent: Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Dr. Helmut Redeker - Termin: 21.02.2008 Am 21. Februar 2008 fand auf Schloss Mickeln, dem Gästehaus der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf, di…

LG Hamburg zur Beweislast bei Filesharing-Ansprüchen

Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Das LG Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 14.03.2008, Az.: 308 O 76/07, veröffentlicht auf der Seite Webhosting und Recht der Kanzlei Dr. Bahr zur Beweislast für Urheberrechtsverletzungen bei P2P-Tauschbörsen geäußert.Kurz zusammengefaßt: We…

BGH: Umsatzzuwachs - Um die Nachprüfbarkeit vergleichender Werbung zu ermöglichen, muss der Werbende dem angesprochenen Verkehr mitteilen, auf welche Art er sich über die dem Werbevergleich zugrunde liegenden Einzelheiten leicht informieren k

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ob eine Werbung irreführende Angaben enthält, bestimmt sich nach der Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise aufgrund des Gesamteindrucks der Werbung (BGH, Urteil vom 16.12.2004 - Az. I ZR 222/02, GRUR 2005, 438 = WRP 2005, 480 - Epson-…

WLAN-Verbindung und Rechtsverletzung

Handakte WebLAWg / Die Verwendung einer ungeschützten WLAN-Verbindung für den Zugang zum Internet birgt die keinesfalls unwahrscheinliche Möglichkeit, dass von Dritten, die die Verbindung nutzen, Rechtsverletzungen begangen werden. Dies löst Prüfungs- und gegeben…

Werbung für Webhostingprodukte

Handakte WebLAWg / Bei einer Werbung mit einem “ab”-Preis erkennt der Verkehr, dass nicht alle Leistungsmerkmale unterschiedlicher Produktpakete zu dem beworbenen Minimalpreis zu erhalten sind. Vielmehr erwartet der Verkehr, dass insoweit Differenzierungen…

Landgericht Augsburg : Mehrwertdienste: Telekommunikationsdienste-Betreiber obliegt die Darlegungs- und Beweislast für das Herstellen einer Mobilfunkverbindung

MEDIEN INTERNET und RECHT / Urteil vom 24.04.2007 - Az. 3 O 678/06 Die Dritte Zivilkammer des Landgerichts Augsburg hat am 24.04.2007 die Klage einer Betreiberin des Mobilfunknetzes D2 wegen Inanspruchnahme so genannter Mehrwertdienste in Höhe von 13.962,77 € gegen eine…

Verwertbarkeit von Privatgutachten

strafprozess / Das Bundesgericht hat sich in einem heute online gestellten Urteil (6S.511/2006 vom 09.02.2006) erneut mit der Frage der Verwertbarkeit von Privatgutachten auseinander gesetzt, die Frage letztlich aber offen gelassen. Es dürfte eine Frage der Zeit s…

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Der Autor und sein Blog

Rechtsanwalt Thomas Gramespacher

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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