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Quo vadis Demokratie?

am 11.03.2008 von medien-gerecht

Deutschland mag eine verhältnismäßig junge Demokratie sein, galt in seiner aktuellen Form in den vergangenen Jahren doch als Musterbeispiel. Von unseren Nachbarn mit einer der ältesten (modernen) Demokratien der Welt kann man das nicht immer behaupten. In letzter Zeit scheint allerdings sowohl in Frankreich als auch in Deutschland das Demokratieverständnis der Politiker verloren gegangen sein.
Hierzulande wird aus absolutem Machtwillen kleingeistiger Ambitionierter der verfassungsrechtlich festgeschriebene Gedanke des Direktmandates übergangen. In Frankreich wird seit der Wahl von Nicolas Sarkozy die absolutistische Demokratie gelebt. Der Präsident entscheidet unabhängig der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilungen und die übrigen Organe haben seine Entscheidungen auszuführen. Mit den aktuellen Kommunalwahlen wird auch die feudale Kaste wiedereingeführt, indem Präsidentensöhne und Minister über eigene Ländereien …

EU und Demokratie

DPMS INFO / Wieviel führende EU-Politiker von der Demokratie halten, die sie doch angeblich mit der Einführung der neuen Verfassung stärken wollten, beweist Jean-Claude Juncker aus Luxemburg, derzeit EU-Ratspräsident. Wenn die Abstimmungen in Frankreich und…

Demokratie anderswo

Jurabilis / Während zumindest führende Unionspolitiker ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie bewiesen haben - und sich damit mal wieder als schlechte Verlierer profilieren - herrscht anderswo unter Konservativen ein ausgeprägteres Verständnis von De…

Auslaufmodell Demokratie?

Jurabilis / Seit den 70er Jahren haben über 90 Länder den Weg der Demokratie gewählt und seit der Jahrtausendwende gelten 60 Prozent der unabhängigen Staaten dieser Welt als demokratisch. Ist das der Sieg dieser Regierungsform, die wir als beste, sozial…

Nach der Wahl in Frankreich

ElbeBlawg / Schau an! Während es im Schlussspurt der Wahl war bei Herrn Sarkozy schon krieselte (schön aufbereitete von Bild.de), scheint nun auch bei Frau Royal nicht mehr alles in bester Ordnung zu sein. Erst der Präsident, und nun auch die unt…

Politikverachtung?

RA-Blog / Hans-Peter Bartels (SPD) wendet sich im SpOn mit einem Essay “Wider die Politikverachtung” gegen Alarmismus und “Projekte” und fordert ein Institut für die Didaktik der Demokratie, da seiner Ansicht nach Politikverdrossenhei…

Schlag nach bei Montesquieu

Aktenvermerk / Aus Montesquieu’s “De l’Esprit des lois”: In einer Monarchie oder Despotie braucht es für die Regierenden nicht viel Tüchtigkeit, um sich an der Macht zu halten. Die Kraft der Gesetze und die Faust des Fürsten r…

Ãœber Demokratie und Streikrecht

37sechsBlog / 1. Mai 2006, Mai-Demonstration: Duisburger Gewerkschafter fordern eine Stärkung des Streikrechts. Foto: Skowronek Kein Verfechter einer demokratischen Streitkultur käme auf die Idee, das Streikrecht und dessen Berechtigung anzuzweifeln. Keiner?…

Sarkozy freier Tag in den Medien gefordert

medien-gerecht / Seit seinem Amtsantritt beherrscht der französische Staatspräsident die Medien. Dies ist nicht nur durch seine Einflussnahme über Medienmogule wie Lagardère zu verdanken, sondern auch seinem ungebremsten Aktionismus. Dies ist fü…

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Laurent Meister

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