Quellen des US-Prozessrechts
am 08.06.2008 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Oft illustriert das German American Law Journal die Unterschiede in den USA zwischen Bundes- und einzelstaatlichem Recht und zwischen den Rechtsordnungen der einzelnen US-Staaten und den sonstigen US-Rechtskreisen, wie der Haupstadt Washington, Puerto Rico oder Guam. Auch die Wahl des anwendbaren Rechts in Verträgen und Verfahren nach amerikanischem Binnen-IPR ist ein ständiges Thema. Im Prozess entspricht die Situation oft der Feststellung des Rechts im Prozess in Europa: Nach welchen Regeln des internationalen Privatrechts wird der Streit zwischen deutschen und österreichischen Parteien entschieden? Führt das IPR zum Recht von Holland oder Spanien? Und welches IPR ist anwendbar? Das inneramerikanische IPR sind die Conflicts of Laws-Bestimmungen. Mit ihnen ermittelt das Gericht, ob das Recht von Washington, DC oder dem Staat Washington gilt. Die Unterschiede in den Prozessordnungen werden hier öfter zur Vereinfachung vernachlässigt. Doch sind sie gleichermaßen bedeutsam. Für die Gerichtsbarkeit des Bundes schreibt der Supreme Court der USA nach dem Rules Enabling Act das Prozessrecht vor. Für die Gerichte der Einzelstaaten sind diese Staaten, nicht der Bund zuständig, doch müssen ihre ZPOs bundesverfassungsvereinbar sein, nicht nur mit der Verfassung des jeweiligen Staates der USA. Das scheint unübersichtlich. …
David und Goliath der US-Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Groß oder klein - was bedeutet das bei Gerichtsbezirken? Geographisch bedient der Circuit Court in Washington, DC am wenigsten Fläche und der in San Francisco das größte Territorium. Im Ninth Circuit li…
Ihre gespeicherten Daten bitte!
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 1. Dezember 2006 tritt das neuen Prozessrecht über elektronisch gespeicherte Beweismittel, ESI, in Kraft. Auch in Deutschland werden sich die Regeln auswirken. Denn sie betreffen nicht nur USA-interne Prozesse, sondern…
Fall in der Dusche
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Frage des anwendbaren Rechts spielt in den Vereinigten Staaten nicht nur im internationalen Verhältnis eine Rolle. Sie stellt sich auch bei Beteiligten aus, oder Handlungen in, mehreren Staaten. Zudem muss das anwendb…
Kosovo und Unabhängigkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit die USA ihren Bürgerkrieg hinter sich haben, ist ein Kosovo in den USA unvorstellbar. Den später eingeführten Einheitsschwur, Pledge of Alliance, rezitieren Schüler allmorgendlich. Der Glaube an eine…
Welches Recht gilt für Police?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das amerikanische Binnen-IPR, Conflicts of Laws, stellt den Schwerpunkt im Versicherungsfall St. Paul Fire and Marine Insurance Company et al. v. Building Construction Enterprises, Inc. et al., Az. 05-16151, dar. Welches Rech…
Fahrer erschlagen, Staat immun
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Baum fällt auf ein KFZ und erschlägt Fahrerin und Tochter. Der Baum gehört dem Bund. Die Verwandten wollen Schadensersatz, weil der Staat fahrlässig war. Der Bund verweigert jeden Ausgleich. Das dritte…
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