Quelle und Lonsdale II
am 24.03.2006 von staatsrecht.infoDer Quelle-Versand wird nun doch weiter Kleidung der Marke Lonsdale vertreiben. …
Quelle und Lonsdale
staatsrecht.info / Nur weil es so gut zum vorigen Beitrag passt: Weitgehend unkommentiert ist die Entscheidung des Versandhauses Quelle geblieben, Kleidung der Marke Lonsdale aus dem Angebot zu nehmen, weil es sich dabei um eine Lieblingsmarke von Neonazis handele. Anl
Keine Lonsdale-Kleidung mehr bei Quelle
Feder-und-Paragraph.de / Wie Spiegel Online berichtet, hat der Versand- und Kataloghändler Quelle, alle Artikel der Marke Lonsdale aus ihrem Sortiment verbannt. Dem voraus gegangen sei ein Brief der Jusos aus Papenburg, die die Quelle AG auf den unschönen Kaufgrund zahlrei
Lonsdale fliegt aus dem Sortiment beim Versandhaus Quelle
DPMS INFO / SPIEGEL ONLINE berichtet, die Quelle GmbH habe ein eindeutiges Statement gegen rechtsradikale Gesinnung abgegeben. Alle Artikel der Marke Lonsdale würden aus dem Sortiment genommen, heißt es. Quelle reagierte damit auf eine Forderung der Jungen Soz
Kleidung für Auslandseinsätze
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Rahmen von Auslandseinsätzen gezahlte Beiträge zur Beschaffung klimabedingter Kleidung und Ausstattung sind nach Ansicht des Bundesfinanzhofs steuerpflichtiger Arbeitslohn. (more…)
Kleidung für Auslandseinsätze
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Rahmen von Auslandseinsätzen gezahlte Beiträge zur Beschaffung klimabedingter Kleidung und Ausstattung sind nach Ansicht des Bundesfinanzhofs steuerpflichtiger Arbeitslohn. (more…)
Wenn die Ware beim Versand verschwindet, …
Handakte WebLAWg / … zahlt der Unternehmer. Beim Verbrauchsgüterkauf „reist“ die Ware immer auf die Gefahr des Unternehmers. Geht die Kaufsache beim Versand verloren oder wird beschädigt, muss der Käufer nicht zahlen und darf verlangen, dass der Verkäufe
Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
iuranovit / Zur Begründung seiner Entscheidung führte der BGH an, dass der Otto-Versand seine für eine Vielzahl von Waren eingetragene Marke «Otto» lediglich auf Katalogen und Versandtaschen, nicht aber auf der Ware selbst anbringe. Da
Otto Versand gewinnt Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Otto GmbH & Co. KG aus Hamburg die Domains ottoversand.ch und otto-versand.ch erstritten. Otto betreibt unter dem kennzeichen Otto den bekannten Versand und hä
Fußball-Marken: WM 2006
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am 27. April diesen Jahres über die Rechtsbeschwerde der FIFA gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts (BPatG), welches in dem Rechtsstreit des Süßwarenherstellers Ferrero gegen die FIFA auf Löschung
Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke
Telemedicus / „Drei vertikale, parallel verlaufende Streifen gleicher Breite, die seitlich an Sport- und Freizeitbekleidung angebracht werden und in einer mit der Grundfarbe dieser Kleidungsstücke kontrastierenden Farbe ausgeführt sind.“ Hinter diesen W
T-Com Versand storniert auf Wunsch gerne
RA-Blog / Ein Mandant hatte vom T-Com Versand eine Rechnung/Mahnung für gelieferte Geräte bekommen, die laut seinem neuen DSL-Vertrag jedoch kostenlos sein sollten. Auf mein Schreiben antwortet der T-Com Versand schon nach fünf Tagen: Sie wünschen die Sto
Zum Recht des Inhabers einer Marke
Handakte WebLAWg / Artikel 5 Absätze 1 und 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass der Inhaber einer Marke die Durchfuhr von mit der Marke
Podcast: Reduziertes Risiko
Handakte WebLAWg / Der vierte Teil der Serie beschäftigt sich mit den Themen Marke und Markenführung, um die es schon seit langer Zeit einen regelrechten Hype gibt. Doch was ist eigentlich eine Marke? Und wie lässt sich eine globale Marke aufbauen und stärken? Kla
BGH: Lila-Markenschutz für Milka
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbmarke lila zu entscheiden.Die Klägerinnen vertreiben Schokoladenerzeugnisse der
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