“pussy” und “Pussy Deluxe”
am 02.08.2006 von http://log.handakte.de/Zwischen der Wortmarke “pussy” und der Wort- / Bildmarke “Pussy Deluxe” besteht Verwechslungsfähigkeit. Dies ergibt sich daraus, dass das Wortelement “Deluxe” rein beschreibenden Charakter hat und bereits eine entfernte Ähnlichkeit …
Maniac Mansion Deluxe kostenlos
Jurabilis / Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass ich nicht der Einzige aus meiner Generation bin, der bei einem Blick auf diese Deluxe-Version des ursprünglichen Maniac Mansion feuchte Augen bekommt ... …
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 798 vom 14.11.2006: PUSSY LOUNGE Runen-Schutzscheibe Para-Comedy SCHNITTEN-TV Weisse bescheid?! prä-send Gefährliche Flüche, die uns alle treffen können War ich gut? Quelle: …
Aktuelle Titelschutzanzeigen
MarkenBlog / Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 742 vom 12.Oktober 2005: Promi-Bummel Sinners in Heaven Pussy House Hunde haben kurze Beine Hohenzollernstrassenzeitung Quelle: Titelschutzanzeiger …
BPat: Mi amor vs. Milamor
MarkenBlog / In der Rechtssache 32 W (pat) 88/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Mi amor und Milamor zu befassen. Gegen die für eine Vielzahl von Waren in den Klassen 05, 29 und 30 eingetragene Wort…
BrandZ Markenranking
MarkenBlog / Das Wirtschaftsblatt berichtet über die dritte Millward Brown BrandZ Top 100 Markenstudie. …
OLG Dresden: Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken
Vertretbar Weblawg / OLG Dresden, Urteil v. 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05 - Zur Markenrechtsverletzung durch Google AdWords bei Wort-/Bildmarken (redaktionelle Leitsätze): 1. Die Werbung mit den gebuchten AdWords “Plakat 24-Stunden-Lieferung” greift angesic…
ARD- und ZDF-Programm “stärkt Islam-Angst”
Handakte WebLAWg / Ein vernichtendes Urteil fällen Medienwissenschaftler der Universität Erfurt über die Islamberichterstattung bei ARD und ZDF. Die Sender ließen sich offenbar von einem “simplifizierten Bild des Kampfes der Kulturen” leiten, heißt es…
Ruhe bitte
RA-Blog / Gestern hatte ich einen Beratungstermin, den ich so in der Form auch noch nicht erlebt hatte. Zu Gast war ein älteres Ehepaar. Sie schilderte die rechtlichen Probleme. Er hätte auch gerne etwas gesagt. Sinngemäß: Sie zu mir: “Meinem Mann i…
“DIE POST”
Handakte WebLAWg / Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303 14 185) der Deutschen Post AG zurückgewiesen. Nach Auskunft der Leiterin des Referats für Presse- und Öf…
“Ehen vor Gericht”
Handakte WebLAWg / Aus der Reality-Show “Newlyweds” - “Frisch Verheiratet” - wird “Ehen vor Gericht“: Nachdem die Popsängern Jessica Simpson (25) und ihr Mann Nick Lachey (32) jahrelang ihr “überglückliches Eheleben”…
YOU’LL LOVE IT
LawBlog / One afternoon a wealthy lawyer was riding in his limousine when he saw two men along the roadside eating grass. Disturbed, he ordered his driver to stop and got out to investigate. He asked one man, “Why are you eating grass?” “We…
BPatG: mailing24 nicht eintragungsfähig
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 158/04 hatte sich der 26. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Anmeldung der Wortmarke mailing24 (Aktenzeichen: 302 55 704.0) zu befassen. Die Marke war für die Dienstleistungen Marketing; Transportwesen; Verpa…
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