Eine Verletzungshandlung, die in der Benutzung eines zusammengesetzten Zeichens besteht, dessen Gesamteindruck durch mehrere Zeichenbestandteile bestimmt wird (hier: Leipziger Puppenkiste), ist nicht mehr im Kern gleichartig mit der Verwendung eines Bestandteils des zusammengesetzten Zeichens (hier: Puppenkiste).
Stimmen zwei Kombinationszeichen (hier: Augsburger Puppenkiste und Leipziger Puppenkiste) in einem originär kennzeichnungsschwachen Bestandteil überein und haben die weiteren unterschiedlichen, aus geographischen Bezeichnungen bestehenden Zeichenbestandteile ebenfalls herkunftshinweisende Bedeutung, ist regelmäßig nicht von Zeichenunähnlichkeit, sondern von einer geringen Zeichenähnlichkeit auszugehen.
Der Bestandteil “Puppenkiste” ist in dem Unternehmenskennzeichen “Augsburger Puppenkiste” zur Kennzeichnung eines Marionettentheaters originär kennzeichnungsschwach und deshalb ohne Benutzung in Alleinstellung nicht geeignet, sich im Verkehr als schlag…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. Februar 2011 — Im Jahre 2005 versuchte die „Augsburger Puppenkiste“ einem Leipziger Laden beziehungsweise Online-Shop zu verbieten den Namen „…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. April 2012 — OLG Frankfurt Urteil vom 23.02.2012 6 U 256/10 Zahnwelt Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Inhaber der Marke Zahnwelt (ei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 25. Juni 2010 — 1. Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit einer älteren Marke übereinstimmender Bestandteil ident…
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MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. Dezember 2011 — 1. Eine Marke wird nicht im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MarkenRL "für Waren oder Dienstleistungen" benutzt, wenn das angegriffene Zeic…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2011 — Ich hatte ja gestern bereits einen Kurzbericht über den 4. HV-Tag im Verfahren gegen RA Lucas vor dem LG Augsburg gegeben. Zur …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Dezember 2011 — Zum Jahresschluss dann unseren Jahresrückblick – unsere Top-Twenty des Jahres 2011. Als mir die Technik die Zusammenstellung üb…
