Prüfungspflichten des Provider bei KK-Anträgen
am 08.08.2005 von http://www.muepe.de/aufrecht.de berichtet über ein aktuelles Verfahren, in dem es um das o.g. Thema geht.Das Landgericht Köln hat in einer von uns betriebenen, brandaktuellen einstweiligen Verfügung entschieden (Beschluss vom 28. Juli 2005), dass KK-Anträge nur dann durch den Provider gestellt werden …
KK-Gemetzel
domainblog / Aufrecht.de hat einen Beschluss des LG Köln online gestellt, der es dem Antragsgegner untersagt,im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs bezüglich Internetdomains des Antragstellers Konnektivitäts-Koordinations-Antr&au…
Schutzrechteverletzungen auf der CeBit
MarkenBlog / Das advobLAWg berichtet zum Thema Schutzrechteverletzungen auf der CeBit. Vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gingen bereits vor Beginn der CeBit ein. Insgesamt wurden 17 einstweilige Verfügungen wegen Verstoßes gegen gewerbli…
Kein Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider bei Verstoß gegen Urhebergesetz durch Nutzer
Lichtenrader Notizen / Das OLG Frankfurt/Main hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren durch Urteil vom 25.01.2005 - 11 U 51/04 - - 2/3 O.297/04 - ) eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt/Main vom 07.06.2004 aufgehoben, in der der Beklagten (Inte…
Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonderregelung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China geändert. Anträge auf Einfuhrgen…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
OLG Hamburg: Vollstreckung d. ISP-Auskunftsanspruch trotz Datenschutz-Verletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.09.2004 - Az.: 5 W 120/04) hatte darüber zu entscheiden, ob der mittels einer einstweiligen Verfügung erwirkte urheberrechtliche Auskunftsanspruch gegen einen Internet-Service-Provider (ISP) auch dann durchgesetzt wer…
» Rechtsanwalt Onlinerecht Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht Düsseldorf Withöft Terhaag Rossenhövel Rechtsanwälte Urheberrecht Datenschutzrecht Jugendschutz Dr. Volker Herrmann Wolfgang Mews Newsletter
» KK-Antrag, Providerwechsel, Unterlassen, Rechtsanwalt, Düsseldorf, Gericht, Köln, Verboten,
» aufrecht.de :: Domainverlust durch KK-Antrag? oder: Welche Prüfungspflichten hat der Provider
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