Prozessuales Viagra
am 09.12.2006 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, werden aggressiver und zahlreicher. Ihre Strategie besteht nicht in der produktiven Verwertung von Patenten. Vielmehr sollen aufgrund der Patente produktive Unternehmen verklagt werden. Wenn diesen von Patentkanzleien für die Verteidigung eine erste Kostenschätzung von $650.000 plus $200.000 Gutachterkosten …
Anti-Troll Urteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Selbst der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten erkennt mittlerweile die von Patent-Trolls ausgehenden Gefahren. Unternehmen, die spekulativ Patente kaufen, - nicht um sie zu nutzen, sondern um andere zu verklagen…
Damoklesschwert bleibt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Noch ist das Blackberry-System in den USA nicht abgeschaltet. Der zuständige Richter in Richmond weigerte sich heute, dem Antrag von NTP stattzugeben. Doch hängt das Damoklesschwert weiterhin über der beklagten…
Hitzewelle nicht im Vertrag
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Versicherer werden schnell zur Haftung herangezogen, wenn ein Unternehmen verklagt wird. Haftet der Versicherer bei einer Fehlentscheidung des Alterheims zur Temperatureinstellung während einer Hitzewelle, die den Tod von…
Gefährliches Anwaltsmilieu
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Hoffentlich fühlt sich niemand bei diesem Vermerk auf den Schlips getreten: Ein amerikanisches Unternehmen würde als Nichtpartei einem Anwalt aus dem Sammelklagemilieu eine harmlos klingende Anfrage nur anwaltlich b…
Blackberry gibt nach
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zum Schutz der Blackberry-Kundschaft hat RIM heute $612,5 Mio. an den Inhaber der nichtigen und im übrigen vom Patentamt als wahrscheinlich nichtig bezeichneten Patente von NTP bezahlt, wird berichtet. Siehe Vorberichte z…
Blackberry gibt nach
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zum Schutz der Blackberry-Kundschaft hat RIM heute $612,5 Mio. an den Inhaber der nichtigen und im übrigen vom Patentamt als wahrscheinlich nichtig bezeichneten Patente von NTP bezahlt, wird berichtet. Siehe Vorberichte z…
