Schuldner und BlackBerry-Besitzer
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 9. März 2010 — Wieder so etwas, was ich nicht verstehen kann: Die Schuldnerin schließt mit mir nach einem entsprechenden Bettelbrief, wonach…
Prozesskostenhilfe: wer monatlich 105 Euro verdient, muss 45 Euro zahlen
Prozesskostenhilfe als staatliche Sozialleistung erhält, wer wirtschaftlich außerstande ist, einen erfolgversprechenden Rechtsstreit zu führen, § 114 ZPO.
Parallel zum gesamten Sozialhilferecht werden aber auch für diese staatliche Sozialleistung die Hürden höher. Wer mehr als 15 Euro monatlich verdient, erhält die Prozesskosten von der Staatskasse nur kreditiert und muss sie in monatlichen Raten zurückzahlen. Der BGH (BGH, Beschluss vom 11.01.2007, Az. IX ZR 17/06) hat nun entschieden, dass ein einzuset…
» Vollständiger ArtikelThemen: Zpo , Verr
Rechtsgebiet: Zivilrecht
Erschienen 6. Februar 2007 auf http://www.ra-haensch.de/php/wordpress.
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115 Zpo Freibeträge: Zweite Prozesskostenhilfebekanntmachung 2005 - 2. PKHB 2005 - zu § 115 ZPO
Lichtenrader Notizen | 30. März 2005 — Im Bundesgesetzblatt I Nr. 19, Seite 924 wurde die Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung vom 23.03.2005 veröffentlicht…
Pfändungsfreigrenzen 2011
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 19. Mai 2011 — Arbeitseinkommen unterliegt in gewissen Grenzen nicht der Pfändung, § 850c ZPO. 2001 betrug der Grund-Pfändungsfreibetrag 930…
Taschengeldanspruch: Forderung des Sozialamts um 220 Euro monatlich reduziert
Elternunterhalt | 28. November 2011 — Meine Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davo…
Pro Bono
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Dezember 2009 — In einem umfangreichen, seit 2006 anhängigen Scheidungsverfahren wurde meinem Mandanten Prozesskostenhilfe gewährt. Nachdem die…
Berliner Wahlkampf: F.D.P. kann kein Hartz IV
sozialrechtsexperte | 13. August 2011 — Nachdem der damalige Parteichef in der Reaktion auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG, 09.02.2010 1 Bvl 1/09…
Beitragsbemessungsgrenzen für Sozialbeiträge steigen 2010
Reuters | 7. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Auch im kommenden Jahr steigen die Einkommensgrenzen, bis zu denen Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Pfle…
Bundesrat billigt Rentenerhöhung zum 1. Juli
Reuters | 12. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Die 20 Millionen Rentner in Deutschland bekommen zum 1. Juli mehr Geld. Der Bundesrat gab am Freitag in Be…
Höhe Regelbeträge 2005/2006: Regelbetrag-Verordnung - Zahlen ab 01.07.2005
Lichtenrader Notizen | 18. April 2005 — Im Bundesgesetzblatt 2005, Seite 1055 wurde die auf Grund des § 1612a Abs. 4 Satz 3 in Verbindung mit Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz…
Elternunterhalt: Höhere Freibeträge vom Nettoeinkommen ab 1.1.2011
Elternunterhalt | 16. April 2011 — Seit dem 1.1.2011 können sich alle erwachsenen Kinder, die zum Elternunterhalt herangezogen werden, freuen: Die Freibeträge b…
