Prozess wegen El-Kaida-Video wird neu aufgerollt

Der Prozess gegen einen mutmaßlichen Islamisten aus Stuttgart, der ein gegen Deutschland gerichtetes Drohvideo verbreitet haben soll, muss neu aufgerollt werden. Das beschleunigte Verfahren gegen den 25-jährigen Türken wurde am Dienstag abgebrochen.

«Für das Strafmaß ist die Gemütslage des Angeklagten entscheidend», sagte die Richterin vor dem Amtsgericht in Stuttgart. Es müsse geklärt werden, ob der Angeklagte von dem Drohcharakter des Videos gewusst habe, als er es für gut zwei Tage auf die Internetplattform YouTube einstellte. Dazu sei ein beschleunigtes Verfahren nicht geeignet. Dem Mann wird durch das Verbreiten der Botschaft zur Last gelegt, den öffentlichen Frieden gestört zu haben. // //]]> In dem Video, das der 25-Jährige ins Netz stellte, droht der El-Kaida-Aktivist Bekkay Harrach Deutschland mit einem «bösen Erwachen» nach der Bundestagswahl, falls die Bundeswehrsoldaten nicht aus Afghanistan abgezogen werden sollten.

Nach eigenen Angaben wollte der Mann, den der Staatsanwalt als Einzeltäter einschätzt, mit dem Video seine Glaubensbrüder vor einem möglichen Anschlag warnen. Dass Harrach darin Deutschland drohte, habe er nicht gewusst. Er h…