“Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
am 24.05.2007 von Handakte WebLAWg
Der erste Strafsenat des OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen.
Der 34 Jahre alte Angeklagte erschien zur Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Der Vorsitzende des Schöffengerichts forderte den Angeklagten auf, die Mütze abzunehmen. Das verweigerte er. Nach Androhung eines Ordnungsgelds, das auch die Staatsanwaltschaft beantragt hatte, nahm der Angeklagte die Mütze kurze Zeit ab, setzte sie danach aber wieder auf und nahm …
Ordnungsgeld wegen ungebührlichen Verhaltens vor Gericht “Provokative Weigerung, eine Schildmütze abzusetzen”
Rechtblog / Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen. …
Die Provokation mit der Schildmütze oder was darf ich bei Gericht anziehen?
Recht und Alltag / Ein Angeklagter erschien zur Hauptverhandlung mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Trotz Aufforderung des Vorsitzenden weigerte er sich, diese auf Dauer abzunehmen. Das Schöffengericht erließ daraufhin einen Ordnungsmittelbeschluss, wonach gegen de…
Ey nimmst Du Mütze ab, Mann
InsoBlog.de / Ganz nett. Das OLG Stuttgart über Ungebühr im Gerichtssaal: Etwas anderes gilt, wenn der Betreffende in einer aus dem Rahmen fallenden Bekleidung oder Erscheinung auftritt, um bewusst zu provozieren. Das kann vorliegend allein aus dem Umstand, dass…
Barbara S. und die Folgen
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Über den schlechten Einfluss der Gerichtsshows im Fernsehen ist ja schon viel geschrieben worden. Und zu Recht. Das OLG Stuttgart hatte nun einmal Gelegenheit sich mit der Beschwerde eines Angeklagten zu beschäftigten, der wohl zuviel der S…
Anruf genügt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das hat man selten. Einer der Angeklagten in einem Uraltverfahren war heute im Amtsgericht Halberstadt nicht erschienen. Der Verteidiger wies darauf hin, dass sich die eine Telefonnummer dieses Angeklagten in der Akte befände.Und man glaubt es kaum.…
Entscheidung zum Erwerb einer tschechischen Fahrerlaubnis während einer noch laufenden Sperrfrist wegen Trunkenheitsdelikts: Europafreundlichkeit geht nicht vor Verkehrssicherheit
Recht und Alltag / Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart hat heute in einem Revisionsverfahren einen Fall des so genannten Führerscheintourismus entschieden. Dem 31-jährigen Angeklagten war nach wiederholten Verurteilungen wegen Trunkenheit im Ver…
Oberlandesgericht Stuttgart : Internetaufrufe zur Zerstörung von Gen-Mais-Feldern - Zur Strafbarkeit wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Stuttgart, Beschluss vom 26.2.2007, Az. 4 Ss 42/2007 Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat sich in einem Revisionsverfahren (Az. 4 Ss 42/2007) mit der Strafbarkeit von Internet-Auftritten befasst auf der zur Zerstörung von Ge…
OLG Stuttgart: Freispruch im Strafverfahren wegen Oddset- Wetten rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In dem Revisionsverfahren gegen einen 31 - jährigen Kaufmann aus Heidenheim hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart die Revision der Staatsanwalt-schaft in der heutigen Hauptverhandlung verworfen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Mann…
Vom Mord zur Körperverletzung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das ist schon ein Problem, wenn die Belastungszeugen aus der Trinkerszene in der Hauptverhandlung nicht erscheinen und der Angeklagte eine Einlassung abgibt, die nahe an der Nothilfe eingeordnet werden könnte. Immerhin war das Verfahren zunächst mi…
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