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“Protect me from what I want”

am 22.12.2007 von Handakte WebLAWg

In mehreren Bundesländern treten Anfang 2008 Regelungen in Kraft, die das Rauchen in Gaststätten verbieten. Einige Bundesländer führten solch ein Rauchverbot bereits im jetzt zu Ende gehenden Jahr 2007 ein. Gegner eines Rauchverbots in Gaststätten halten es für eine überzogene Maßnahme, die unverhältnismäßig in die Freiheiten des Einzelnen eingreift. Befürworter argumentieren dagegen, dass der Konsum von Tabak extrem gesundheitsschädlich sei und ein erhebliches …

Auswirkungen des Rauchverbotes in Gaststätten

Anwalt bloggt / Mit den Auswirkungen des in manchen Bundesländern bereits eingeführten und für weitere Bundesländer geplanten Rauchverbots in Gaststätten befasst sich eine Studie mit dem Titel „Auswirkungen des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie in Baden…

1 BvR 3262/07, 1 BvR 402/08, 1 BvR 906/08 vom 30.07.2008

BVerfG / Die Beschwerdeführer wenden sich als Betreiber von Gaststätten und einer Diskothek in Baden-Württemberg und Berlin gegen landesgesetzliche Vorschriften über das Rauchverbot in Gaststätten.…

Bald Rauchverbot am Steuer und in Gaststätten?

strafblog / Die Bundesregierung erwägt laut stern.de ernsthaft ein Rauchverbot am Steuer. Die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing (SPD) habe gegenüber dem Bremer KURIER AM SONNTAG geäußert, es werde zwar keine Null-Promille-Grenze geben, aber es werde geprüft…

Bald Rauchverbot in deutschen Gaststätten und öffentlichen Räumen

strafblog / Laut focus-online haben sich die Gesundheitsminister des Bundes und der Länder auf ihrer heutigen Konferenz in Hannover auf ein weitgehendes Rauchverbot in Gaststätten verständigt. Dort soll das Rauchen nur noch in speziellen, abgeschlossenen Rauc…

Zum Nichtraucherschutz in Gaststätten

Lichtenrader Notizen / Das Bundesministerium für Gesundheit informiert über die mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) getroffene verbindliche Stufenvereinbarung zur Einschränkung der Rauchmöglichkeiten in Hotels und Gaststätten.…

Totales Rauchverbot wäre zulässig

LawBlog / Der Server des Bundesverfassungsgerichts ist momentan überlastet. Deshalb kein Link zur Original-Pressemitteilung, sondern auf die Zusammenfassung bei Welt online. Alle, die eine rauchfreie Gastronomie zu schätzen wüssten, werden folgende Sätze m…

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Rainer Langenhan

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