BGH: Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen
advobLAWg | 18. Oktober 2006 — Der BGH hatte über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen zu entscheiden. Auf Unte…
Prostituierte dürfen Annoncen schalten
Prostituierte dürfen mit Zeitungsanzeigen auf ihre Dienste aufmerksam machen. In einem Urteil des Bundesgerichtshofes (13. Juli 2006 I ZR 231/03, I ZR 241/03, I ZR 65/05) heißt es, die Ausübung der Prostitution gelte nicht mehr als "schlechthin sittenwidrig". Die Bestimmung des § 120 OWiG, nach der ordnungswidrig handelt, wer durch das Verbreiten von Schriften Gelegenheit zu entgeltlichen sexuellen Handlungen ankündigt, könne nicht mehr im Sinne eines generellen Verbots j…
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OLG Zweibrücken: Zurückhaltung bitte! - Eine Internetwerbung für entgeltliche, sexuelle Handlungen hat mit in einer zurückhaltende…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. April 2008 — 1. Nach § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG handelt ordnungswidrig, wer durch das Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Datenspeich…
OLG Zweibrücken: Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen
Presserecht aktuell | 30. April 2009 — Werbung ist eine, für manche sogar die einzige Mögichkeit, um mit einem Medienprodukt Geld zu verdienen. Dabei stellt sich mi…
OLG Zweibrücken: Bitte beachten Sie im Internet die eingeschränkte Werbefreiheit für sexuelle Handlungen! / Zum “Anstandsgefühl de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2009 — OLG Zweibrücken, Beschluss vom 07.04.2008, Az. 1 Ss 178/07 § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG Das OLG Zweibrücken hat darauf hingewies…
OLG Zweibrücken: Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. April 2008 — Derjenige, der in Inseraten sowie Internetseiten eine detaillierte Leistungsbeschreibung einschließlich Zeit- und Preisangaben …
Werbung für Prostitution nicht wettbewerbswidrig
BERLIN BLAWG | 17. Juli 2006 — Der Bundesgerichtshof hat entschieden (=> Pressemitteilung, AZ: I ZR 231/03, I ZR 241/03, I ZR 65/05), daß es grundsätzlich nic…
Internetangebote für sexuelle Dienste: Detaillierte Leistungsbeschreibungen und Preise sind ordnungswidrig
Die herrschende Meinung | 13. Mai 2008 — Das Oberlandesgericht Zweibrücken hält die detaillierte Anspreisung von sexuellen Dienstleistungen auf einer Internetseite für …
Kontaktanzeigen ZU Prostituierten: BGH: Kontaktanzeigen von Prostituierten in Zeitungen sind zulässig
ElbeBlawg | 13. Juli 2006 — Die Kontaktanzeigen von Prostituierten in Zeitungen sind zulässig, solange sie nicht „grob anstößig“ sind oder andere belästige…
Lauterkeitsrecht im Puff
BERLIN BLAWG | 5. August 2006 — Im Wandel der Zeit und Werte war es erst gestern als Bundesgerichtshof entschieden hat, dass es grundsätzlich nicht wettbewerbswid…
BGH zur Vergewaltigung einer Prostituierten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Juli 2011 — Der BGH (3 StR 467/10) hat deutlich gemacht, dass die Vergewaltigung einer Prostituierten keine Erpressung ist. Das LG Hannov…
Bundesgerichtshof
OWiG - Einzelnorm
BGH-Urteil: Prostituierte dürfen Annoncen schalten - Panorama
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Huren dürfen mit Zeitungsanzeigen auf ihre Dienste aufmerksam machen. In einem Urteil des Bundesgerichtshofes heißt es, die Ausübung der Prostitution gelte nicht mehr als "schlechthin sittenwidrig".
