Proleten im Abteil
am 15.09.2004 von http://www.jurabilis.deBei Überbelegung eines Zuges muss ein Passagier der ersten Klasse auch Fahrgäste der zweiten Klasse in «seinem» Abteil dulden. Das hat das Amtgericht Frankfurt am Main entschieden und den Schadenersatzanspruch eines Fahrgastes der ersten Klasse gegen die Bahn wegen …
KLASSENBEWUSST
LawBlog / Wer 1. Klasse fährt, kann sich nicht dagegen wehren, wenn die Bahn in einem überfüllten Zug sein Abteil auch für Menschen Fahrgäste 2. Klasse öffnet. Vor dem Amtsgericht Frankfurt hatte ein Kunde die Bahn auf Schadensers…
Patrioten im Bilde
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Zwei Männer heiraten in Oregon und werden fotografiert. Ihr Bild erscheint in einer Anzeige in einer Zeitung und einer Webseite. Auf dem Bild befindet sich ein grüner Haken. Auf dem Bild daneben steht ein rotes Kreuz…
beck-blog - Markenschutz verweigert
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der Wortmarke beck-blog (Aktenzeichen: 302008002462.3) die Markeneintragung verweigert. Die Marke beantragte mit Anmeldedatum 15. Januar 2008 den Schutz für: Klasse 09: Disketten, Compact-Discs (ROM, Fest…
Nizzaklassenstatistik März
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat März 2006 waren: Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 46 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 51 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 1…
Nizzaklassenstatistik
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Juli 2005 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 23 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 24 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 15…
Nizzaklassenstatistik Januar
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Januar 2006 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 20 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 24 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse…
Nizzaklassenstatistik Februar
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Februar 2006 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 17 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 37 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse…
Nizzaklassenstatistik April
MarkenBlog / Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat April 2006 waren: Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 16 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 15 Anzahl der Anmeldungen: 27 (Musikinstrumente) Klasse 23 Anzahl der Anmeldu…
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