Programmgestaltung und Urheberrecht
am 07.09.2005 von Handakte WebLAWgBei komplexen Computerprogrammen spricht eine tatsächliche Vermutung für eine hinreichende Individualität der Programmgestaltung. In derartigen Fällen ist es Sache des Beklagten darzutun, daß das fragliche Programm nur eine gänzlich banale Programmierleistung ist oder lediglich …
Parodien und Urheberrecht
blat.antville: Simons Blawg / This Land, JibJab, der Präsidentenwahlkampf, umfänglich besprochen im immateriblog von Matthias Spielkamp, der gleich noch die die faktische Auflösung dazu anbietet. Summary: Links to reports (G, but further links in E) about JibJa…
Eigentum und Urheberrecht
Archivalia (Archivrecht) / http://www.netzeitung.de/voiceofgermany/kulturnews/306644.html Eine in Privatbesitz neu aufgetauchter Hemingway-Brief samt Kurzgeschichte darf zwar versteigert werden, aber nach dem Willen der Nachlaßverwalter nicht publiziert. Siehe auch: ht…
Webdesign und Urheberrecht
Law-Blog / Am 18.11.2004 durfte ich in München ihm Rahmen des AK Webdesign einen Vortrag (PDF, ca. 300 kB) zum Thema „Webdesign und Urheberrecht – Wahrheit und Irrtum“ halten. Web-Design heißt, mit geistigem Eigentum zu arbeiten. Texte, Illustrationen, Sof…
Geschmackvolle Programmgestaltung
Jurabilis / RTL bringt seit 22:10 Bones – Die Knochenjägerin.…
Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf
Blickpunkt Recht & Steuern / Zeigt sich an einer von einem Verbraucher erworbenen Sache in den ersten sechs Monaten ein Mangel, so wird zugunsten des Verbrauchers und seiner Gewährleistungsrechte gesetzlich vermutet, daß dieser Mangel von Anfang an vorlag, es sei denn, dass di…
Kein urheberrechtlicher Schutz für HTML-Codes und JavaScripts
decker.eu / Das Schreiben von Codesequenzen in HTML und die Programmierleistung betreffend eine JavaScript-Funktion,stehen nicht unter urheberrechtlichem Schutz, erkannte der Oberste Gerichtshof in einem Erkenntnis vom 16.1.2007.Voraussetzung für den…
BFH zieht Grenzen
Handakte WebLAWg / Eine Spontanauskunft an die Steuerverwaltung eines anderen Mitgliedstaats der EU setzt tatsächliche Anhaltspunkte für die Vermutung voraus, dass Steuern gerade dieses Mitgliedstaats verkürzt worden sind oder werden könnten. Quelle: PM des BFH vo…
BGH zu Nutzungsrechten an Software
Law-Blog / Eine auf den ersten Blick wenig aufregende, im Detail aber höchst spannende und lehrreiche Entscheidung zum IT- und Urheberrecht hat der BGH mit Urteil vom 3.3.2005, AZ I ZR 111/02 gefällt und kürzlich veröffentlicht. In der Sache geht es – g…
Bezug von Freiaktien
Blickpunkt Recht & Steuern / Ersetzen Freiaktien einer niederländischen AG entsprechend einem vereinbarten Wahlrecht die Bardividende, unterliegen sie als Einnahmen aus Kapitalvermögen der Einkommensteuer nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG; die Voraussetzungen der §§ 1, 7 KapErhSt…
» IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik
Das IWW Institut für Wirtschaftspublizistik mit Sitz in Nordkirchen, Düsseldorf und Würzburg, gibt Steuer- und Wirtschafts-Informationsdienste heraus. Unsere Zielgruppen sind Freiberufler, Selbstständige und Unternehmer. Die Theme…
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