Prof. Karpen im Hamburger Abendblatt
am 18.03.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgDer Hamburger Staatsrechtsprofessor und Untersuchungsausschuss- Experte Ulrich Karpen (CDU) kritisiert die von SPD und GAL angestrebte Erweiterung des PUA Feuerbergstraße. „Vom eigentlich zu untersuchenden Thema, nämlich den Zuständen im geschlossenen Heim für Jugendliche, entfernt sich der Ausschuß damit deutlich“, sagte Karpen. Rechtlich sei das zwar zulässig. Aber er halte es für sinnvoller, die „Protokoll-Affäre“ um die widerrechtliche Weitergabe von vertraulichen Akten aus dem PUA in einem eigenen Untersuchungsausschuß zu beleuchten. Es seien nun andere Fachleute gefragt, weil politische Schwergewichte vernommen werden müssen. Außerdem würde das eigentliche Thema …
Kultur der (Jungen) Freiheit?
staatsrecht.info / In der letzten Wochenend-Ausgabe der Süddeutschen findet sich ein bemerkenswerte Vorab-Rezension des neuesten Buches von Udo di Fabio, seines Zeichens Staatsrechtsprofessor in Bonn und Richter am Bundesverfassungsgericht. Leider ist der Text (noch)…
Mordfall Carolin - Untersuchungsausschuss ab 22.02.06
walfischbucht / Wie der Nordkurier berichtet will sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum Fall Carolin und Vorgängen in der Justiz am 22. Februar konstituieren.... Ein Gespräch der Obleute der Fraktionen soll dies bereits am Dienstag vorbereite…
Beugehaft gegen Kusch
Handakte WebLAWg / Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. Bereits heute wird ein vom PUA per…
Heute Beugehaftbeschluss gegen Justizsenator Kusch ?
walfischbucht / ... Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße der Hamburger Bürgerschaft ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. B…
HH: Vertrauliche PUA-Sitzungsprotokolle machen die Runde
walfischbucht / ... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Wie aus e…
Kusch bei Maischberger
ElbeBlawg / Thema war - wie sollte es anders ein - „härtere Strafen“. „Wir haben in deutschen Gefängnissen einen außerordentlich hohen Anteil ausländischer Straftäter, die wir loswerden könnten“, sagte Kusch.…
Lotto King Karl nimmt Kokain
ElbeBlawg / Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, ist beim Hamburger Sänger Lotto King Karl (“Ich liebe Dich, so wie der Hamburger sein Holsten“) Kokain gefunden worden. Vor seinem gestrigen Konzert in der Hamburger Großen Freiheit 36 gab…
WM-Urteil des BGH kommt zu spät
ElbeBlawg / Die Entscheidung des BGH zur Verwendung des Begriffs „Fußball WM 2006″ war wegweisend und richtig. Nur der Wirtschaft wird es wohl nicht mehr viel nützen. Das Hamburger Abendblatt berichtet: Zu einem WM-Werbeboom dürfte es…
Bürokratieabbau: Ab in die Mülltonne - aber wo bleibt der Erfolg?
ElbeBlawg / Die Zahlen klingen beeindruckend: Mehr als 350 Gesetze und Rechtsverordnungen hat die Bundesregierung seit 2003 entsorgt. Bürger und Unternehmen merken jedoch wenig davon. Die Rechtsbereinigung mutet eher an wie Ausmisten im Kuriositätenkab…
Schön, wenn die Amis zu Gast sind
ElbeBlawg / Wir freuen uns doch alle auf die WM. Nur leider haben sich die USA als Hauptquartier Hamburg ausgesucht. Was das jetzt für uns bedeutet, das zeigt das Abendblatt auf: Der Hamburger Sicherheitsbeauftragte für die WM, Polizeidirektor Thomas M…
ZDF-Chefredakteur Brender bedauert Zahlungen an Hamburger Jugendliche für gestellte Gewaltszenen
Rechtblog / Dass die von dem Sender beauftragte freie Produktionsfirma bei dem Dreh nach eigenen Angaben Aufwandsentschädigungen gezahlt habe, widerspreche journalistischen Grundsätzen, sagte Brender dem “Hamburger Abendblatt” vom Freitag. Die Hamb…
» Karpen kritisiert Erweiterung des PUA
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