Probleme im Widerspruchsverfahren
am 06.05.2008 von Jurakopf
Das Widerspruchsverfahren kann einen hin und wieder kalt in Klausuren erwischen. Für diesen (relativ unwahrscheinlichen) Fall habe ich eine kleine (nicht abschliessende!) Auflistung typischer Problemfragen erstellt, die man auf jeden Fall beherrschen sollte:
Wenn ein verfristeter Widerspruch, also ein nach Fristablauf eingelegter Widerspruch, trotz des Fristablaufs beschieden wird - welche Folgen hat dies?
Wenn eine Behörde einen Verwaltungsakt erlässt und eine zu lange Rechtsmittelfrist angibt, etwa “Sie können innerhalb von 6 Wochen Widerspruch einlegen” - welche rechtlichen Folgen hat dies?
Ist ein Vorverfahren auch bei der Fortsetzungsfeststellungsklage nötig?
Wie verhält es sich mit der reformatio in peius?
Ein Widerspruchsbescheid kann isoliert Klagegegenstand sein.
EIn Abhilfebescheid muss nicht schriftlich ergehen
Die Liste ist bewusst kurz gehalten und da findet man jetzt auch keine grossen Erklärungen. Wer das jetzt gelesen hat und mit vielem nichts anfangen kann, der liest sich am besten nochmal ein. Kleiner Tipp von mir: Es gibt einen sehr schönen Beitrag von Geis und Hinterseh in der JuS, zu finden in juS 2001 ab den Seiten 1074 und 1176 sowie in der JuS 2002 ab Seite 34. Einfach einmal vollständig durcharbeiten.
Zu den Punkten oben noch ein paar ganz kleine Hilfestellungen:
Wird nicht einheitlich beantwortet, Ipsen meint dass dies eine Heilung der Verfristung wäre, Geis/Hinterseh sagen dass es nicht abhilft. Heute scheint die h.M. zu sein, dass die Bescheidung eines verfristeten Widerspruchs die eigentliche Verfristung “heilt” und man danach Klage erheben kann.
Auch hier mag man streiten, ob dies überhaupt eine ordentliche und rechtmässige Belehrung ist. Die wohl h.M. meint, dass der Adressat nicht schlechter gestellt wird, sondern besser …
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