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pro reo Preis an Dr. Nobis, Iserlohn

am 12.11.2005 von kanzlei-hoenig.info

pro reo – der Ehrenpreis der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im Deutschen AnwaltVerein – wurde heute in Berlin dem Iserlohner Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. jur. Frank Nobis verliehen. Gegen Dr. Nobis wurde am 20.5.2003 durch das Amtsgericht – Schöffengericht – Hagen, dessen Vorsitzender des Richter am Amtsgericht Kleeschulte war (und ist!), 1 Tag Ordnungshaft festgesetzt. Der Richter lies den Strafverteidiger im Gerichtssaal verhaften und in die JVA Hagen abführen.

Wegen der Begründung einer Haftentscheidung durch das Gericht:

Sinngemäß erklärte der Richter: Er habe den Angeklagten vor der Hauptverhandlung auf die Beschwerde des Verteidigers hin sicherlich entlassen können, habe dies aber nicht getan, weil ihm die Diktion der Haftbeschwerde, mit der der Verteidiger dem Gericht offensichtlich vorschreiben wollte, was das Gericht zu tun habe, missfallen habe. Deshalb habe er bereits eingeleitete, zur Entlassung des Angeklagten dienende Ermittlungen nach Vorlage der Haftbeschwerde wieder abgebrochen und den Angeklagten weiter in Haft gelassen.

kam es im weiteren Verlauf der Verhandlung binnen Minutenfrist zum Eklat.

Dr. N. bittet den Richter [...] im ruhigen Ton, die soeben getätigte Äußerung gem. § 183 GVG zu protokollieren. Der Vorsitzende Richter lehnt ab: “Hier werden jetzt keine Anträge mehr gestellt.” Dr. N. bittet daraufhin, dann doch zumindest zu protokollieren, dass der Verteidigung nicht die Möglichkeit gegeben werde, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Dr. N. wiederholt letztere Bitte unter Hinweis darauf, dass Anträge der Verteidigung zu den wesentlichen Förmlichkeiten gem. § 273 StPO gehören. Das ist offensichtlich zuviel des “Rechtsgespräches”: Wild mit den Armen fuchtelnd fordert der Richter den Verteidiger …

Ehrenpreis an Strafverteidiger

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Berlinner Strafverteidiger Carsten Hoening ( der mit der Wanne ) berichtet in seinem LawBlog: pro reo – der Ehrenpreis der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im Deutschen AnwaltVerein – wurde heute in Berlin dem Iserlohner Rechtsanwalt und Fach…

pro reo-Preis an Strafverteidiger aus Iserlohn

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Der Bußgeld-Richter und Herr Sigmund Freud

kanzlei-hoenig.info / Eine kleine Bußgeldsache vor dem Amtsgericht hat sich “entwickelt”. Nach einigem Geplänkel, das sich nun schon ein paar Monate hinzieht und an dem nun das Landgericht wiederholt beteiligt ist, nach zwei Ablehnungsgesuchen und n…

ANWALT EINGEBUCHTET

LawBlog / Deutsche Strafverteidiger ehren einen Kollegen, dem eine in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte einmalige Erfahrung zuteil wurde: Ein Amtsrichter aus Hagen schickte den Anwalt wegen Unbotmäßigkeit ins Gefängnis. Zum Glück waren beim Oberlandesg…

Richterspott und Befangenheit

strafblog / Mit Beschluss vom 13.10.2005 hat der 5. Strafsenat des BGH der Revision eines wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten Angeklagten stattgegeben, welche auf einen zu Unrecht abgelehnten Befangenheit…

Wenn der Staatsanwalt ein Nickerchen hält …

ElbeBlawg / Nach Befragung des Angeklagten durch das Gericht habe sich der Vorsitzende an diesen (Anm. d. Red.: an den Staatsanwalt) gewendet, um ihm für eine etwaige Befragung des Angeklagten das Wort zu erteilen. Zu diesem Zeitpunkt habe der Staatsanwalt…

Die Angst des Richters vor dem Rechtsmittel

kanzlei-hoenig.info / Da fällt mir noch ein, wie manche viele Richter gern argumentieren: “Wenn ich Ihrem Antrag stattgeben würde, Herr Verteidiger, dann legt doch die Staatsanwaltschaft sofort Rechtsmittel ein.” Der Richter hat also mehr An…

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Der Autor und sein Blog

RA Carsten R. Hoenig

Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin

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