Pro Raucher
am 08.08.2006 von http://strafprozess.blogspot.comEin zum Tode Verurteilter hat im US-Bundesstaat Ohio Berufung gegen den Schuldspruch eingelegt, unter anderem weil der Vorsitzende Richter den Geschworenen bei der Urteilsfindung das Rauchen verboten hatte. Die Geschworenen seien wegen des Nikotin-Entzugs körperlich und psychisch gestresst gewesen, begründete der Anwalt von Phillip Elmore am Montag den Widerspruch gegen das Urteil. Nach lediglich sechs Stunden habe die Jury den Angeklagten in allen Punkten für schuldig befunden; nur weitere drei Stunden habe sie für die Einigung auf das Todesurteil benötigt. Elmore stand wegen Mordes an seiner Ex-Freundin vor Gericht. Ãœber den Berufungsantrag sollte am Dienstag (Ortszeit) vor dem Obersten Gericht …
Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 05.06.2008 ausgeführt, dass eine ordentliche Beendigungskündigung seitens des Arbeitgebers nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen ist, wenn die Möglichkeit besteht, den A…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h…
Rauchverbot: Todesurteil in USA angefochten
JuracityBlog / Im US-Bundesstaat Ohio hatte der Vorsitzende Richter den Geschworenen bei der Beratung das Rauchen verboten. Der zum Tode verurteilte war wegen Mordes an seiner Ex-Freundin angeklagt. Unter anderem, weil die Geschworenen aufgrund des Nikotin-Entzugs …
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Dicke haben ein Recht auf zwei Sitze im Flugzeug
Handakte WebLAWg / In Kanada entschied jetzt der Oberste Gerichtshof, dass eine Vorschrift der Canadian Transportation Agency Bestand hat, die Menschen, welche durch ihr immenses Körpergewicht als “funktionell behindert” gelten, auf Flügen innerhalb Kanad…
Bild rüstet Leserreporter auf - na und?
Handakte WebLAWg / Am 4. Dezember bringt die Handelskette Lidl eine Leserreporterkamera auf den Markt und zwar in Zusammenarbeit mit ihrem Gspusi „Bild“, also mit jener Zeitung, die komischerweise nicht über die Ãœberwachung der Lidl-Mitarbeiter berichtete, (vgl.…
Gesichtsanalyse.com Abzocke mit persönlichen Bildern
Recht für Verbraucher / Gesichtsanalyse.com Abzocke mit persönlichen BildernGesichtsanalyse.com Abzocke mit persönlichen Bildern Eine Webseite mit dem Namen Gesichtsanalyse.com verspricht eine "Charakteranalyse anhand von Gesichtszügen". Was der Nutzer, we…
Gabriel rechnet mit schneller Lösung im CO2-Autostreit
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit um die Klimaauflagen für Autos rechnet Bundesumweltminister Sigmar Gabriel mit einer schnellen Einigung in der EU. Wir sind sehr nah beieinander, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Die Debatte gehe nur n…
Kurzarbeitergeld jetzt auch für Leiharbeitnehmer
beck-blog / Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre bisherige - durch sozialgerichtliche Urteile abgesicherte (vgl. z.B. LSG Baden-Württemberg 14.12.2007, BeckRS 2008, 50896) - Praxis geändert und auch der Zeitarbeitsbranche die Möglichkeit eingeräumt Kurzarb…
Arzt muss über alternative Behandlungsmethoden aufklären
Handakte WebLAWg / Gleichzeitig muss er den Patienten darüber informieren, wenn es gleichwertige alternative Heilmethoden gibt - diese also keine geringere Heilungschance haben und nicht wesentlich riskanter sind. Kommt der Mediziner dieser Aufklärungspflicht nicht n…
» Todesurteil in USA wegen Rauchverbots für Geschworene angefochten - Yahoo! Nachrichten
Ein zum Tode Verurteilter hat im US-Bundesstaat Ohio Berufung gegen den Schuldspruch eingelegt unter anderem weil der Vorsitzende Richter den Geschworenen bei der Urteilsfindung das Rauchen verboten hatte
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