Privatisierung des Bildungswesens
am 01.11.2006 von http://blog.staatsrecht.infoDieser Bericht über die Jacobs-University Bremen lässt einen eher kopfschüttelnd zurück. “Private Exzellenzinitiative” ist ja gut, aber muss man sich gleich eine Uni kaufen? Immerhin kann man froh …
Populäre Schenkung
Handakte WebLAWg / Es ist die reichhaltigste Schenkung in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg: Der aus der Kaffee-Dynastie Jacobs stammende Klaus Jacobs stiftet der klammen International University Bremen 200 Millionen Euro. Zum Dank benennt sich die IUB um in „J…
Privatisierung der Flugsicherung beschlossen
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Flugsicherung wird verkauft und kommt in private Hände. Das Parlament beschloss das Privatisierungsgesetz mit der großen Mehrheit aller Fraktionen mit Ausnahme der Linkspartei. Damit sollen bis zu 74,9 Prozent der Anteile der Deutschen…
Privatisierung bei Städten und Gemeinden: Alles muss raus
Law & Lifestyle / Dieser Artikel beschäftigt sich mit der zunehmenden Privatisierung bei Städten und Gemeinden, denn diese sind hoch verschuldet und können mit den Einnahmen nicht einmal mehr das Nötigste finanzieren, auch fehlt kommunalen Betrieben oftmals…
Google-Dings
LawBlog / “Ob es sich bei den Aufnahmen um tatsächliche oder um gestellte Szenen handelt, ist nicht zu erkennen.” Nun, zu erkennen ist es vielleicht nicht. Aber so was kann man ermitteln. Sogar als Polizeibeamter. Für den Anfang wäre es eine fei…
Gefangen in alten Mustern
Jurabilis / Gestern gab die DFG die zehn aussichtsreichsten Bewerber für die im Rahmen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern beschlossene Elitenförderung bekannt. Die Studierenden der auserkorenen Universitäten Bremen, Berlin und Freiburg zeigen sich…
Gefangen in alten Mustern
Jurabilis / Gestern gab die DFG die zehn aussichtsreichsten Bewerber für die im Rahmen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern beschlossene Elitenförderung bekannt. Die Studierenden der auserkorenen Universitäten Bremen, Berlin und Freiburg zeigen sich…
Sozialgericht Bremen
RA-Blog / Der Shopblogger hat Post vom Sozialgericht Bremen. Man droht wegen eines Blog-Eintrags vom 27. Mai 2005 unter der Überschrift “Sozialgericht Bremen” gerichtliche Schritte an. Es liege laut Bremer Sozialgericht eine Namensanmaßung im Si…
Naheliegend
LawBlog / Ob man aus einem fünf Monaten alten Blutfleck in einem Stück Unterwäsche noch den damaligen Bluatalkoholwert bestimmen kann? Interessante Frage. Die müsste man jetzt nicht stellen, wenn ein Polizeibeamter damals auf die Idee gekommen wäre, dem…
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