Private Krankenkassen vor dem aus?
am 09.11.2006 von Kleinblog | David Klein
Die Gesundheitsreform entzweit die Geister und verärgert insbesondere die privaten Kassen, die um ihre Existenz fürchten. Der geplante Gesetzentwurf bedeute etwa mit der Mitnahmemöglichkeit der Altersrückstellung für Wechselwillige in die gesetzlichen Kassen für die PKV eine Beitragserhöhung von 28%.
[Volker] Leienbach betonte, bei der Umsetzung der Reform werde die PKV nicht als Vollversicherung erhalten bleiben, da aufgrund der enormen Beitragssteigerungen immer mehr bereits privat Versicherte in den Basistarif wechseln würden.
So werde aus der PKV eine GKV gemacht. Die Geschäftsführerin des Bundes der Versicherten, Lilo Blunck, sprach von einem drohenden “schleichenden Tod der PKV”. Der Berliner Staatsrechtler Professor Helge Sodan erwartete zahlreiche Klagen gegen die Änderungen. Die geplanten Reformen wiesen eine Reihe von …
Krankenkassen protestieren koordiniert
arbeitsrechtblog / Die Zeit-Online meldet, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihr Vorgehen gegen die geplante Gesundheitsreform jetzt koordinieren wollen. Vorgesehen sind u.a. Aktionen und Artikel in den Mitgliederzeitschriften. Hoffentlich lesen da auch ein paar Fach…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform II
Panorama / Jetzt hat auch die Bundeskanzlerin den Krankenkassen einen Maulkorb verhängt. Diese sollen keine Beitragsgelder für Kampagnen gegen die Gesundheitsreform aufwenden. Aha. Die Regierung wendet aber Steuermittel auf, um diese Reform zu verteidigen. A…
Krankenkassen protestieren gegen Gesundheitsreform
Panorama / Spiegel-Online berichtet über die Reaktionen des Gesundheitsministeriums auf die Proteste der Krankenkassen. Zitat:Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichke…
Gesundheitsreform: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Jurabilis / Gegen den Gesundheitskompromiss der Koalition sind verfassungsrechtliche Bedenken laut geworden. Vor allem der Basistarif, den private Versicherer künftig anbieten sollen, steht dabei in der Kritik. Ich bin der Überzeugung, dass zentrale Punkte ni…
Arbeitsentwurf zur Gesundheitsreform sorgt für Diskussion
Handakte WebLAWg / Die geplante Gesundheitsreform nimmt langsam Gestalt an. Rund anderthalb Monate, nachdem sich Union und SPD auf gemeinsame Eckpunkte für die Reform geeinigt hatten, haben Fachleute aus dem Bundesgesundheitsministerium am 23.08.2006 einen ersten Entw…
Ipsen: Verpflichtender Basistarif problematisch
Handakte WebLAWg / Der Osnabrücker Verfassungsrechtler Jörn Ipsen erwartet, dass die Gesundheitsreform der großen Koalition am Grundgesetz scheitern wird. “Teile der Reform sind rechtspolitisch falsch und verfassungsrechtlich wohl nicht zu halten”, sagte…
Pressemitteilung zur Gesundheitsreform
Handakte WebLAWg / Die gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber zur Gesundheitsreform im Wortlaut: Heute hat sich die Große Koalition auf eine weitreichende Gesundheitsrefor…
Gesundheitsreform offenbar vorerst ausgesetzt
Medizin & Recht / Nach Informationen der Rheinischen Post haben sich Union und SPD in den laufenden Koalitionsverhandlungen nicht auf eine Gesundheitsreform verständigen können. Offenbar liegen die Positionen der beiden Parteien zu weit auseinander: Während die CD…
Weitere private Krankenversicherungen klagen gegen Gesundheitsreform
Handakte WebLAWg / Weitere 25 private Krankenversicherungen haben am Donnerstag beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen Teile der Gesundheitsreform eingereicht. Ein Sprecher des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV) sagte, bis zum Ende der Frist am 31. M…
» Private Krankenkassen warnen vor ihrem Aus
hib 334/2006, Private Krankenkassen warnen vor ihrem Aus" /> <meta name="author" content="My" /> <meta name="Drucksachen" content="16/3100" /> <meta name="Rubrik" content=&quo…
» Entwurf eines Gesetzes zur Strkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) und weitere Antrge
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung" /> <meta name="date" content="02.11.2006" /> <meta name="Suchausgabe" content="anhoerungen" /> <meta name="generator" cont…
