Private Impressumspflicht
am 02.10.2005 von http://www.muepe.de/Neben der Diskussion um die bereits bestehende Impressumspflicht für private Webseiten scheint im Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E) eine entsprechende Regelung Klarheit zu schaffen. Der Adversario schreibt dazu:Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu …
Private Impressumspflicht im neuen Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E)
ADVERSARIO / Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird das neue Telemediengesetz eine alte un…
Private Impressumspflicht im neuen TMG-E
Handakte WebLAWg / Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird das neue Telemediengesetz eine alte und b…
Referentenentwurf für das Telemediengesetz (TMG) ist veröffentlcht
IT-Blawg / Ziel des Gesetzentwurfs ist die Vereinheitlichung bestimmter rechtlicher Anforderungen für Tele- und Mediendienste in einem Telemediengesetz (TMG) des Bundes. Dabei handelt es sich im wesentlichen um die wirtschaftlich orientierten Regelungen zur …
Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) veröffentlicht
Vertretbar Weblawg / (via IT-Blawg) Im Internet steht der Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) zum Download .pdf) nebst Begründung zum Download bereit. Mit dem TMG sollen die bisher im TDG, TDDSG und MDStV verstreuten Regelungen zu Telediensten und Mediendienste…
TMG-Referentenentwurf
Jurabilis / Den RefE des geplanten Telemediengesetz (PDF) (Teil des EIGVG) bietet wohl aus haftungsrechtlicher Sicht weniger (gar keine) Überraschungen als aus datenschutzrechtlicher Sicht.…
Hotline zur Impressumspflicht
Handakte WebLAWg / Für Fragen zu diesem Thema stellt die Wirtschaftskammer Unternehmern eine kostenlose Serviceline unter der Nummer 0800/221 223 zur Verfügung - und zwar von Montag bis Freitag zwischen 8 und 20 Uhr sowie an Samstagen von 8 bis 12 Uhr (via Dr. Simon)…
Telemediengesetz: Keine Impressumspflicht für private Blogs und Homepages
medien-gerecht / Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkeitsänderungen durch die Föderalismusreform, das TDG und den MdStV ersetzen und eine…
Das Telemediengesetz (TMG) kommt
Law-Blog / Bereits seit längerem wird ja auf verschiedenen Ebenen, zwischen Bund und Ländern, in den Gremien des Bundestages und natürlich in der Öffentlichkeit das geplante Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über elektronische Informations- und…
Bundesgierung: Neues Telemediengesetz verabschiedet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsver…
Abmahnfalle TMG: Datenschutz das neue Impressum?
medien-gerecht / Mit dem TMG wird zwar nicht alles neu, aber einiges ändert sich. Damit steigt auch das Risiko einer Abmahnung. Insbesondere für private Angebote könnte es böse Folgen haben, wenn es nicht beachtet wird. Zwar sind - wie schon beric…
Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz…
Neues Telemediengesetz beschlossen
Rechtblog / Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (…
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