Private Homepage und Nutzungsrechte an Fotos, Teil III - Das Versäumnisurteil
am 01.11.2005 von BERLIN BLAWGBERLIN BLAWG hat in der letzten Woche einen medienwirksamen Fall beschrieben. Heute berichten Dr. Bahr und HEISE von dem Prozess vor dem AG Hamburg wegen der unberechtigten Nutzung von 11 Fotos durch einen 17-jährigen Schüler, der deswegen zweimal abgemahnt worden ist. Die Kläger erschienen heute jedoch wegen des Medienrummels nicht und nahmen gar ein abweisendes Versäumnisurteil in Kauf, was auf Antrag des Kollegen Dr. Bahr nach § 330 ZPO auch erging. Nach den §§ 338, 339 ZPO hat die Klägerin nun zwei …
Private Homepage und Nutzungsrechte an Fotos
BERLIN BLAWG / HEISE online berichtet von einem Schüler, der für seine Homepage mehrere Bilder aus dem Netzt saugte, diese in seine Webseiten einband und am Ende mit Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 6.000 € dastand. “Die Kanzlei legt den Streitwe…
Private Homepage und Nutzungsrechte an Fotos, Teil II
BERLIN BLAWG / Heute Nachmittag fragte ich mich noch, wie der HEISE-Verlag auf die immense Summe von 6.000 € kam. Dank der freundlichen Mitteilung des Kollegen Michael Seidlitz weiß ich nun, was ich vergessen hatte. Den schrecklichen Schadensersatz für die Nut…
Flugzeug-Stinker im Stau: Versäumnisurteil
RA-Blog / Das OLG Düsseldorf hat heute die Berufungsklage eines Mannes abgewiesen, der im letzten Jahr einen Rückflug von Hawaii nach München nicht wahrnehmen konnte, weil er wegen starkem Körpergeruch aufgefordert worden war, das Flugzeug zu verlassen. D…
Versäumnisurteil das keiner wollte
MCNeubert lawblog / Auf eine von uns eingereichte Klage hat die Schuldnerin noch vor dem ersten Termin komplett gezahlt und wir haben die Klage für erledigt erklärt. Der Termin wird aufgehoben und wir bekommen eine Abladung. Allerdings erhalten wir statt der Kostenent…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Am heutigen Tage war mündliche Verhandlun…
Wieder und Wieder...
Juristisches und Sonstiges / In einem Akt kämpft der Beklagte verbissen darum irgendwie wieder in das Verfahren zurückzukommen, nachdem er ursprünglich die erste Verhandlung verpasst hatte und ein Versäumungsurteil ergangen ist. Ein Wiedereinsetzungsantrag wurde schon abgew…
Berufung gegen Versäumnisurteile
Recht und Alltag / Es ist wichtig, Verteidigungsmittel rechtzeitig und richtig zu ergreifen. Das macht noch einmal ein Beschluss des Kammergericht (KG) Berlin vom 10.03.2006 (Az.: 7 U 20/06) deutlich: In einem Rechtsstreit waren zwei Versäumnisurteile (VU), in einem F…
ZDF und das Versäumnisurteil
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das ZDF darf den Imam einer Berliner Moschee nicht weiter Haßprediger nennen. Das Potsdamer Landgericht entschied per Versäumnisurteil, diese Bezeichnung auf der Internetseite des Magazins Frontal 21 dürfe in Bezug auf den Mann nicht wiederholt w…
» Kanzlei Dr. Bahr, Hamburg - Recht der Neuen Medien, Gewerblicher Rechtsschutz, Glücksspielrecht, Gewinnspielrecht, Wirtschaftsrecht, Online-Recht
» heise online - Urteil: Abgemahnter Schler muss vorerst nicht zahlen
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