Privatautonomie
am 21.01.2006 von http://www.jurabilis.deDieser abstrakte Begriff will mit Leben gefüllt werden. Diese …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Zoll-Auktion
Streitsache / Blog / 1 Lamborghini Countach - 25th Anniversary - FA BIBI 1/2007 Typ und Ausführung: LP 112 DFarbe: rotLaufleistung: 5.319 km (lt. Tachometer)Erstzulassung: 01.07.1990Leistung: 335 kW / 455 PSHubraum: 5.167 cm³Höchstgeschwindigkeit: 300 km/hZur Auktion.
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Versteigerung gepfändeter Gegenstände
advobLAWg / Die Bundeszollverwaltung veranstaltet eine permanente öffentliche Versteigerung. Die Durchführung der Zoll-Auktion erfolgt durch die Oberfinanzdirektion Koblenz.
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte
Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!
Die herrschende Meinung / Zwar ist es schon allseits bekannt, dass Bundesinnenminister Wolfang Schäuble auf Kritik an seinen Bürgerrechtsbeschneidungen mit harter Gegenkritik reagiert. Hier nur ein paar Beispiele für die aktuelle Diskussion um das BKA-Gesetz:Schäubl
LG Bonn: Schadensersatz bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 12.11.2004 - Az.: 12.11.2004) hatte über die Wirksamkeit eines Vertrages im Rahmen einer Online-Auktion zu entscheiden.Die Parteien streiten darüber, ob sich der Beklagte im Rahmen einer Internet-Auktion (...) wirksam zu dem Ve
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall
Teenagerabgabe beendet
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das wird so manche Eltern kurzfristig mit Neid erfüllt haben, was in Nebraska möglich war: Kinder bis 18 abzugeben:Die «Teenagerklappe» wird zur Babyklappe: Der US-Staat Nebraska hat ein Aufsehen erregendes Gesetz geändert, dem zufolge Eltern un
OLG Hamm: Vertragsschluss bei umgekehrter Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Beschl v. 27.02.2007 - Az.: 21 W 8/07) hatte über den Vertragsschluss bei einer umgekehrten Online-Auktion zu entscheiden.Von einer umgekehrten Online-Auktion spricht man u.a., wenn das Angebot so gestaltet ist, dass eine Partei eine D
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