“Prinzenaufguss”
am 05.02.2007 von Handakte WebLAWg
Jeder, der das Personenbild eines anderen verbreiten will, ist von sich aus zur Prüfung gehalten, wie weit seine Veröffentlichungsbefugnis reicht.
Dies gilt erst recht dann, wenn es sich um ein in besonders starkem Maße die Intimssphäre des Abgebildeten berührendes Nacktfoto handelt. (…)
Hier wurden der Klägerin in 2. Instanz nur ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000 EUR - gegenüber den ursprünglich beantragten 20.000 EUR - zuerkannt. Dies begründete das Gericht im wesentlich damit, dass “das Verschulden der Beklagten nicht allzu erheblich bewertet werden muss. Die Beklagte hat nicht unter vorsätzlichem Rechtsbruch die Veröffentlichung des “heiklen” Fotos als Mittel zur Auflagensteigerung und damit zur Verfolgung eigener kommerzieller Interessen eingesetzt. Es ging der Beklagten nach allen Umständen tatsächlich nur um die Wiedergabe des Prinzenaufgusses und der ausgelassenen Umgebung in der Sauna. Das …
Der “Professor”
Handakte WebLAWg / Dem Hochschullehrer wird vorgeworfen, von den Geschäftsführern der Beratungsfirma insgesamt etwa 51.000,00 € erhalten zu haben. Dafür soll er pflichtwidrig durch das Unternehmen vermittelte Bewerbungen von Doktoranden angenommen, sich für sie e…
“Rita”
Handakte WebLAWg / Selten haben Metereologen einen stärkeren Wirbelsturm gemessen: Mit Spitzenwindgeschwindigkeiten von 280 Kilometer in der Stunde hält “Rita” Kurs auf Texas und Louisiana. Nach “Katrina” droht dem Süden der USA nun eine noch…
“RosenKrieg”
Handakte WebLAWg / Die Autoren, Fachleute des Familienrechts, aber auch Psychologen, Pädagogen, Therapeuten und Steuerberater, sollen den Lesern aktuelles Recht verständlich machen und mit vielen Fallbeispielen näher bringen. Das neue Magazin “RosenKrieg̶…
“Thor Steinar”
Handakte WebLAWg / Das ehemalige Markenlogo der Marke “Thor Steinar” (Archivbeitrag) erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Durch die …
“SuperlaTiefe”
Handakte WebLAWg / Wann wird Michael Jackson wieder King sein? Die Klagewelle um den Star reißt nicht ab. Jetzt muss er sich erneut vor Gericht verteidigen. Ihm droht eine Finanzklage von 48 Millionen Dollar. Quelle: stern …
“Wilma”
Handakte WebLAWg / Der Hurrikan “Wilma” hat sich weiter verstärkt und wird nun als Sturm der Stärke 5 eingestuft. “Wilma” ist damit nach “Katrina” und “Rita” der dritte Wirbelsturm der höchsten Kategorie in diesem Jahr…
“Sasser”
Handakte WebLAWg / Durch den Computer-Virus “Sasser” wieder ins Gedächtnis zurückgerufen, wurde die Frage nach der Schadensersatzpflicht für die Urheber von Computerviren, bzw. Computerwürmern. Der Schaden ist immens, die Fragen nach Kopfgeld für die E…
“Kronzeugenregelung”
Handakte WebLAWg / Unter einer großen Koalition soll die “Kronzeugenregelung” wieder eingeführt werden. Dabei wurde sie 1989 schon einmal durchgesetzt – ohne Erfolg, aber gegen viele Bedenken. Es war nur eine kleine Meldung. Noch bevor die Führungskri…
LG Düsseldorf: Nacktfoto im Werbeblatt = 5.000,- EUR Schmerzensgeld
Kanzlei Kremer / Wer unverhofft sein Bild in der Zeitung findet, ist oft wenig erbaut, zumal wenn der zugehörige Bericht oder das Motiv des Bildes für den Abgelichteten wenig erfreulich sind. Ähnlich erging es einer Frau in Monheim, die sich während des “Pr…
BGH Vorschau: Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage gegen die Veröffentlichung von Fotos prominenter Personen
Rechtblog / Die Klägerin ist eine bekannte Fernsehjournalistin. Die Beklagte hat in der Zeitschrift “Bild der Frau” ein Foto veröffentlicht, das sie mit ihrer Putzfrau beim Einkaufen in Port Andrax auf Mallorca zeigt. Auf die Klage der Klägerin ha…
Bundesgerichtshof : Keine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteile vom 13.11.2007 – Az. VI ZR 265/06 und Az. VI ZR 269/06 - Vorinstanzen: LG Berlin – Entscheidungen vom 22.11.2005 – Az. 27 O 812/05 und Az. 27 O 782/05 KG Berlin – Entscheidungen vom 6.11.2006 – Az. 10 U 282/05 und Az. 10 U 6/06 &…
Umlaut-Domains
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Registrierung einer Umlaut-Domain ist nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln auch dann nicht wettbewerbswidrig, wenn die früher nur mit “ae”, “oe” oder “ue” mögliche, ansonsten aber gleichlautende Dom…
Das Privatleben der Franziska van A. und der „vorbeugende” Schutz vor unerlaubten Bildveröffentlichungen.
recht verständlich / Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes muss sich immer wieder mit dem Privatleben prominenter Persönlichkeiten beziehungsweise mit dem Schutz desselben befassen. Bewegt man sich hier doch im Spannungsfeld verfassungsrechtlich geschützter Positi…
LG Hamburg: Pixeln von Fotos beseitigt nicht Erkennbarkeit der Person
LBR-Blog / Schadensersatz in Höhe von 25.000 Euro sprach das Hamburger Landgericht einer Klägerin gegen einen Zeitungsverlag (Urteil v. 20.10.2006, Az 324 O 922/05) zu. Ein bekanntes Boulevardblatt hatte über einen Strafprozess gegen einen Mann berichtet, de…
Literarische Perlen über die Säue
Handakte WebLAWg / Mit einer Klage auf Unterlassung und Schadensersatz wegen unberechtigter Veröffentlichung eines seiner Artikel auf der Website des Beklagten scheiterte ein Presseverlag vor dem LG München I. Nach der Beweisaufnahme stand fest: Der Autor der Kläger…
Bundesgerichtshof : Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht einer entgeltlichen Veröffentlichung als Anzeige
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Ohne Entscheidung, da Rücknahme des Rechtsmittels (Az. X ZR 133/06) - Vorinstanzen: LG Kleve, Entscheidung vom 27.1.2006, Az. 8 O 144/04 – Entscheidung vom 27.1.2006; OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.10.2006, Az. I-23 U 30/06 <b>Z…
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