Primat der Ökonomie
am 30.01.2005 von http://log.handakte.de/Vor einiger Zeit hielt der Vorstandsvorsitzende einer privaten Klinikkette vor dem Nationalen Ethikrat ein …
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä
Law-Podcasting.de: Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?.Inhalt: Der Pokerturnier-Boom in Deutschland hält ungebrochen an. Kaum ein Tag, an dem man nicht die Zeitung aufs
Begleitstoffanalyse
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in
Charta des digitalen Datenschutzes
Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz schlägt (so u.a. Heise) eine “Charta des digitalen Datenschutzes” vor. Zu finden ist die, als PDF, hier. Dazu nur ein paar kurze Anmerkungen: Der Sinn einer solchen “Charta” erschl
Accrual Accounting versus Cash Accounting
Law on the Blog / Der vor einiger Zeit von mir angekündigte Beitrag zum spannenden Thema “Zukunft der Rechnungslegung öffentlicher Haushalte” ist mittlerweile als Druckfahne der Städtbund-Zeitung ÖGZ fertig - eine PDF-Vorabversion können Sie hier lese
[Kein Titel]
Kanzlei & Security-Consulting / Verschwundener Sarg Ein letztes Rätsel um Friedrich Karl Flick Auf dem Friedhof von Velden am Wörthersee ist der Sarg mit dem Leichnam des Milliardärs verschwunden - es gibt keine Spur. Von Hans Leyendecker und Martin Langeder
Ein Strafermittlungsverfahren gg. Hans Neupärtl
Rechthaber / … wegen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz hat die Staatsanwaltschaft Schweinfurt unter dem Az. 12 Js 12189/08 eingeleitet, auf Strafanzeige des Tierschutzvereins Noris e.V. Nürnberg.
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
Happy Thanksgiving!
medien-gerecht / Die Konsumnation steht still. Thanksgiving ist einer der wenigen Tagen, der den Amerikanern heilig ist. Sämtliche Geschäfte haben heute geschlossen (mit Ausnahme von ein paar Truthahn-Abholstellen), man versammelt sich mit der Familie oder
Lasst mir meine Halluzination
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eigentlich sind sie ja bescheiden, die Niederländer. Sie brauchen keine Hotels, sie haben ihre Wohnwagen. Sie brauchen keinen Kaviar, sie haben ihren Käse. Sie brauchen keine Orchideen, sie haben ihren Hanf. Wenn man ihnen aber ihren Ruasch nehmen
DNA-Relevanzprüfung
LawBlog / Eine “DNA-Relevanzprüfung” ist selbst Google bislang unbekannt. Deshalb nehme ich an, dass es eine ganz neue Einrichtigung der Polizei in Niedersachsen ist, nach Abschluss der Ermittlungen routinemäßig ins DNA-Register zu schauen und d
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